Der Termin für den OPT 2017.1 wurde auf den 26.2.2017 festgelegt.
Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.
- Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 20.01.2017 um 23:59:59 Uhr.
- Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
- Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.
Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Garnstr. 36, 14482 Potsdam) an den Vorstand schicken.
Bitte achtet bei diesem ersten Online-Parteitag darauf, dass wir nur Positionspapiere und "Sonstige Anträge" behandeln wollen. Dieser OPT soll auch ein Test-OPT sein, um in der nachträglichen Auswertung mögliche Verbesserungspotentiale herauszufiltern. Danke.
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Antragsentwurf einreichen
Antrag für den Onlineparteitag 2017.1 über das Formular einreichen
Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge
Satzungsänderungsanträge
Grundsatzprogrammanträge
Wahlprogrammanträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Nichtanwendung von Motorrad Fahrverboten in Brandenburg | Knarf e | |
002 | Ergänzung Inklusion als Menschenrecht | Holger-DOS | |
003 | Ergänzung Inklusion als Menschenrecht II | Holger-DOS | |
004 | Gesetzgebung nur durch die Legislative | Holger-DOS | |
005 | Wissenschaftlich begleiteter Modellversuch zur Einführung eines BGE | Knarf e |
Positionspapiere
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Wissenschaftlich begleiteter Modellversuch zur Einführung eines BGE | Knarf e | |
002 | Amt für Nachhaltigkeit und Klimaschutz einrichten | TheBug | |
003 | Bürgerenergiewende umsetzen | TheBug | |
004 | Gegen Motorradfahrverbote | Knarf e | |
005 | Tablets statt Taschenrechner | Knarf e | |
006 | Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus | Knarf e | |
007 | Schrittweise Abschaffung der Hundesteuer | Knarf e | |
008 | Gesetzgebung nur durch die Legislative | Holger-DOS | |
009 | Ablehnung von Smartphonedurchsuchung | TheBug |
Sonstige Anträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
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001 | Parteisponsoring | Uk | |
002 | Datenschutzrichtlinie | Thomas(OHV) |
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