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Onlineparteitag/OPT/2017.1/Antragsportal

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Antragsfrist

Der Termin für den OPT 2017.1 wurde auf den 26.2.2017 festgelegt.

Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.

  • Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 20.01.2017 um 23:59:59 Uhr.
  • Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
  • Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.

Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Garnstr. 36, 14482 Potsdam) an den Vorstand schicken.

Bitte achtet bei diesem ersten Online-Parteitag darauf, dass wir nur Positionspapiere und "Sonstige Anträge" behandeln wollen. Dieser OPT soll auch ein Test-OPT sein, um in der nachträglichen Auswertung mögliche Verbesserungspotentiale herauszufiltern. Danke.


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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Onlineparteitag 2017.1 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Satzungsänderungsanträge

Grundsatzprogrammanträge

Wahlprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Nichtanwendung von Motorrad Fahrverboten in Brandenburg Knarf e ungeprüft
002 Ergänzung Inklusion als Menschenrecht Holger-DOS ungeprüft
003 Ergänzung Inklusion als Menschenrecht II Holger-DOS ungeprüft
004 Gesetzgebung nur durch die Legislative Holger-DOS ungeprüft
005 Wissenschaftlich begleiteter Modellversuch zur Einführung eines BGE Knarf e ungeprüft


Positionspapiere

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Wissenschaftlich begleiteter Modellversuch zur Einführung eines BGE Knarf e ungeprüft
002 Amt für Nachhaltigkeit und Klimaschutz einrichten TheBug ungeprüft
003 Bürgerenergiewende umsetzen TheBug ungeprüft
004 Gegen Motorradfahrverbote Knarf e ungeprüft
005 Tablets statt Taschenrechner Knarf e ungeprüft
006 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus Knarf e geprüft
007 Schrittweise Abschaffung der Hundesteuer Knarf e ungeprüft
008 Gesetzgebung nur durch die Legislative Holger-DOS ungeprüft
009 Ablehnung von Smartphonedurchsuchung TheBug ungeprüft


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus
001 Parteisponsoring Uk ungeprüft
002 Datenschutzrichtlinie Thomas(OHV) ungeprüft


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