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Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-11-16

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RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 16.11.2020

Allgemeines

Anwesend:

Entschuldigt:

  • keiner

Fehlend:

  • Axel
  • David

Gäste:

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:15
Ende: 22:18

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

  • Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr.
  • Einladung erfolgte fristgerecht per Mail, ML und Wiki. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
  • 3 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
  • Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

  • viel mit Kommunalpolitik beschäftigt
  • Wiki der AG TF Wahlkampf gepflegt
  • sonstige Wikipflege, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

  • Vorstandsarbeit auf LV-Ebene
  • wenig neues im Bereich Kommunalpolkitik

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

  • nicht anwesend

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

  • Stefan: auch kommunalpolitisch aktiv

Sachstand Finanzen

  • Da der Schatzmeister nicht anwesend ist, können keine aktuellen Zahlen genannt werden. Diese werden nachgereicht.
  • Kontostand Bankkonto vom XX.XX.XXXX: X Euro
  • Kassenstand Handkasse vom XX.XX.XXXX: X Euro

Sachstand Mitglieder

  • 103 Mitglieder, davon 25 stimmberechtigt (0 schwebend)
  • Neuzugänge: 0
  • Abgänge: 5

TOP 3: Aktuelle Situation im Landesverband

Unter 11.11.2020: 4. Sitzung (!): Der #LaVoBB im Zeichen des gedrehten Windes. Meine Meinung zu den Machenschaften ist: Man hat eine Verantwortung übernommen und es gibt keinen Grund, jetzt auch noch hinzuschmeißen. Das Schiff wird jetzt professionell in einen sicheren Hafen gebracht, egal was der Dauersprecher am Saalmikrofon noch so für Tiraden von sich gibt. Da ist sich der Vorstand recht einig.

Irgendwann sind diese ganzen Lockdowns oder Shutdowns vorbei und dann kann man einen Parteitag machen und gerne einen neuen Vorstand wählen. Und im Übrigen gibt es noch mehr zu tun, als dem überdrehten Ego von ein paar Menschen die ganze Freizeit zu opfern.

TOP 4: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Bundestagswahl

Aufstellungsversammlungen

  • Der RV Nord hat bereits Kandidaten gesammelt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Treffen/2020-10-18_Mumble
  • Für 3 Wahlkreise wird die Hilfe des LaVo benötigt. Der RV Nord übernimmt die Verantwortung für alle Wahlkreise, die mehrheitlich sein Tätigkeitsgebiet umfassen. Hierfür wird der LaVo als Unterstützer benötigt. Insbesondere muss die öffentliche Ankündigung über den LaVo erfolgen.
  • Die Mitgliedsverwaltung des Bundes muss für alle Mitglieder kontaktiert werden. Thomas Ney übernimmt den Kontakt
  • Beschluß LaVo bezüglich Wahlkreis-AVen zur BTW 2021:
Die Gliederung sollen ihre WK-AVen – soweit der entsprechende Wahlkreis sich vollständig im Gliederungsgebiet befindet – eigenständig durchführen.
Der Landesvorstand empfiehlt, die AV als Videokonferenz durchzuführen (Jitsi, BigBlueButton) und per Briefwahl analog des Verfahrens zur Urabstimmung nach § 26 der Landessatzung (sinngemäß, soweit anwendbar) zu wählen.
Der Landesvorstand ist bei der Durchführung gerne behilflich. Bei gliederungsübergreifenden Wahlkreisen lädt der Landesvorstand auf Antrag ein, bereitet die AV vor und führt sie durch.
  • Es wird diskutiert, die Aufstellungen per Briefwahl zu machen. Hierzu wurden Diskussionen zum Wahlverfahren geführt.
  • Die Auszählung sollte live erfolgen und eine persönliche Stimmabgabe ermöglicht werden, um die Vertrauenswürdigkeit zu stärken
  • Kandidaten bitte hier eintragen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2021/Kandidaten
  • Die AG TF Wahlkampf soll nach der Arbeitssitzung des LaVo am Donnerstag einen Termin festlegen und das weitere Verfahren organisieren und begleiten.
  • Verfahrenshinweise:
    • Die AV kann auch per Video erfolgen: Versammlungsämter könnten offen gewählt werden. Präsent sein müssten lediglich Wahlleitung und -helfer, Zeugen, Vertrauenspersonen, Versammlungsleitung. Wer für diese Ämter kandidieren will, muss präsent sein. Der Rest kann per Stream erfolgen. Thomas Ney erarbeitet ein kurzes Konzept gemeinsam mit dem 1V des RV DOS, damit eine Einheitlichkeit hergestellt werden kann.

Beschluss

Beschlusstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Der Regionalverband plant seine Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 56, 57, 58 und 59 als hybride Sitzung via Stream. Eine Abstimmung soll vorzugsweise per Briefwahl erfolgen. Dafür werden vorab Vorschläge für die Versammlungsämter (inkl. Zeugen und Vertrauenspersonen) gesammelt. Diese müssen für die Veranstaltung in Person präsent sein und werden öffentlich gewählt. Als Veranstaltungsort für den Präsenzteil wird die Landesgeschäftsstelle vorgesehen. Die Aufstellungsversammlungen sollen aus Effizienzgründen nach Möglichkeit mit dem RV DOS zusammen durchgeführt werden. Der Landesvorstand wird aufgefordert, die Veranstaltung zu unterstützen und insbesondere die öffentlichen Ankündigungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder Kenntnis davon haben.

  • Dafür: Thomas Ney, Dirk, Stefan
  • Dagegen: keine
  • Enthaltungen: keine

Ergebnis: angenommen

Mit der Umsetzung des Beschlusses wird Thomas Ney betraut. Der Termin wird per Umlaufbeschluss in Abstimmung mit dem RV DOS und dem LaVo beschlossen.

Wahlkampf

  • Riccardo stellt Angebote für den Wahlkampf vor: Vor-Ort-Wahlkampf für Berlin und Brandenburg, Großplakate nur an aussichtsreichen Orten
  • Gespräche bestehen auch mit dem Landesverband BaWü, einzelnen RV aus Bayern
  • Wiederbelebung des PShop angedacht, Gespräche mit dem BuVo laufen, damit der Wahlkampf "aus einem Guss" erscheint.
  • Angebot an den BuVo soll noch im Dezember erfolgen. AG TF Wahlkampf wird von Riccardo auch informiert. Entscheidung sollte zeitnah im Dezember erfolgen.
  • Riccardo bietet auch Unterstützung für UU an.


TOP 5: Sonstiges

  • entfällt

TOP 6: Nicht-öffentlicher Teil

  • 22:08 bis 22:18 Uhr

TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

  • Die Versammlung wird um 22:18 Uhr geschlossen.
  • Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.