Onlineparteitag/OPT/2019.1/Protokoll
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Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Eröffnung und Begrüßung durch Guido Körber um 14:03 Uhr
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
- Vorschlag 1: Thomas Gaul
- - mehrheitlich gewählt
- stellv. Versammlungsleitung: Ronny
- - mehrheitlich gewählt
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
- kurze technische Pause 14:09
- Bastian und Guido stellen sich zur Verfügung, einstimmig angenommen.
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- so festgestellt
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 74 Stimmberechtigte, 10 Akkreditiert, Beschlussfähigkeit ist gegeben.
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- es regt sich kein Widerspruch
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
- Vorgezogen zur TOP 1: Niemand ist dagegen.
- Aufzeichnung übernimmt das Piratenradio
- https://owncloud.ag-technik.de/s/XopckFYfFtxJHwo
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
- angenommen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
- Derzeit gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
- Alternative GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/Entwurf3
- Holger stellt seine geänderte GO vor.
- Bastian kritisiert, dass nach unserem Selbstverständnis die Stimmberechtigung nicht Voraussetzung für Anträge ist.
- Guido bittet die Überarbeitung vor dem nächsten OPT durchzusprechen und dann wieder vorzuschlagen.
- Jetzt 11 Akkreditierte
- Es wurde die bestehende GO beschlossen.
TOP 10 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
GP0001 - Redaktionelle Überarbeitung des Grundsatzprogramms - TheBug
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Einstimmig angenommen.
GP0002 - Neue Präambel für das Grundsatzprogramm - TheBug
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Einstimmig angenommen.
WP0001 - Überarbeitung des Bildungsprogramms - Neythomas
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Rückfrage: Warum wurde Gebärdensprache entfernt? Antwort: Das stand bisher auch nicht im Programm. (Stimmt so nicht, steht im Wahlprogramm)
- Bastian kritisiert die Finanzierung und Betreuungsschlüssel. Grundsätzlich findet er den Antrag positiv, da er das Programm verbessert, aber das müsste dann kurzfristig korrigiert werden.
- Aussprache zum Kapitel 7.8 letzter Satz
- "Die Piratenpartei setzt sich im Rahmen der inklusiven Schule auch für einen individuellen Rechtsanspruch begabter Kinder auf besondere individuelle Förderung ein. Wir setzen uns dafür ein, dass perspektivisch an Schulen Kurse zum Erlernen der deutschen Gebärdensprache (DGS) angeboten werden. Entsprechende Lehrkräfte sollen vom Land ausgebildet werden."
- Der Antrag wird aufrecht erhalten, aber direkt angekündigt, dass es einen Folgeantrag geben wird, mit dem die beiden Probleme behoben werden.
- 7 Ja, 1, Nein, 1 Enthaltung
- Antrag angenommen.
WP0005 - Überarbeitung des Familienprogramms - Neythomas
- (wegen einer Abhängigkeit vor WP0002 zu behandeln)
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- 8 Ja, 2 Enthaltungen
- Antrag angenommen.
WP0002 - Streichung von Kapiteln des Wahlprogramms - Neythomas
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Modul1
- Bastian: Kapitel 2.6 zu streichen ist keine gute Idee, es müsste nur anders einsortiert werden.
- Wird vom Antragsteller zurückgezogen und als sonstiger Antrag im Laufe der Versammlung eingebracht (anders einsortieren).
- Modul2
- keine gegenteilige Meinungen.
- Einstimmig angenommen, der Absatz wird aus dem Programm gestrichen.
- Modul3
- Unterschiedliche Auffassungen zur Relevanz zu TTIP.
- 5 Ja, 4 Enthaltungen, angenommen.
- Modul 4
- Überarbeiten aber nicht streichen.
- Wird vom Antragsteller zurückgezogen.
WP0003 - Wirtschaftsförderung - TheBug
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Soll nach Punkt 22.1 einsortiert werden, allen anderen Punkte folgen aufnummiert nach.
- Erklärung zu ZIM: https://www.zim.de/ZIM/Navigation/DE/Home/home.html
- Steffen: Förderung von Hochschulen und Spin-offs sollte auch berücksichtigt werden
- Einstimmig angenommen.
- SO0010a Redaktionelle Überarbeitung des Kapitels "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte" von Neythomas wird eingereicht.
WP0006 - Überarbeitung des Verkehrsprogramms - Neythomas
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Einstimmig angenommen.
WP0007 - Überarbeitung des Haushalts- und Finanzprogrammes - Neythomas
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- 6 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen, angenommen.
WP0008 - Überarbeitung des Wahlrechts- und Demokratieprogramms - StefanGue
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- 8 Ja, 1 Nein, angenommen
WP0009 - Verschiebung und sprachliche Anpassung des Punkt "Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden" -- StefanGue
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Der Punkt, dass Gemeindeteile bedient werden müssen fehlt, das wird als sehr wichtig angesehen und muss auf jeden Fall bei der nächsten Gelegenheit wieder ergänzt werden.
- 7 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung, angenommen.
- Es folgt eine Pause von 10 Minuten bis 15.45h.
TOP 11 - Positionspapiere
PP0001/PP0003 - Für das Recht auf Leben
- PP0001 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0001 - Holger-DOS
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- wird durch den Antragsteller zurückgezogen.
- PP0003 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0003 - Holger-DOS
- Soll PP0003 trotz Einreichung nach Ablauf der Frist behandelt werden: so beschlossen.
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Längere Diskussion
- Meinungsbild überwiegend negativ. Antrag wird zurück gezogen.
PP0002 - Unterstützung der Aktion#WelcomeTesla_für_die_Lausitz
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0002 - StefanGue
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Aussprache kontrovers.
- 7 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung, angenommen.
TOP 12 - Sonstige Anträge
SO0009 - Wahlkampfbudget - Skff
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0009
- kurzfristig eingereicht, soll behandelt werden (Abstimmung)
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Diskussion vs. LaVo-Beschluss https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-016
- 1 Ja, 8 Nein, abgelehnt.
SO0010 vorher WP0004 - Kurzprogramm erstellen - TheBug
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Aussprache
- Einstimmig angenommen.
- Bei Zustimmung zur Behandlung: Wurde so beschlossen.
SO0010a Redaktionelle Überarbeitung des Kapitels "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte" - Neythomas
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Einstimmig angenommen.
TOP 13 - Sonstiges
- Aufruf zur Sammlung von Unterstützerunterschriften.
- Veranstaltungen im Wiki eintragen.
- Nachfragen an den Landesvorstand:
- Ist dem LaVo bekannt, ob es eine Weigerung zur Sammlung von UUs gibt?
- Aussprache hierzu.
- Soll der SÄA zum Thema "Regionalverband" (BPT) überarbeitet und neu eingereicht werden?
- Meinungsbild ist positiv.
- Feedback zum Thema Onlinepartei:
- Niederschwellig, positiv.
- Abstimmungsintervalle länger machen.
- Ablauf gelungen, leider zu wenig Beteiligung.
- LGS hatte Besuch.
- Europaplakate in der LGS? Es sind noch welche verfügbar, nebst Kabelbinder.
- Runde für SÄA der LaSa einberufen.
TOP 14 - Schließung der Sitzung
Der nächste Onlineparteitag wurde für den 28.April 2019 einberufen. Der OPT 2019.1 wurde um 16.55 Uhr geschlossen.