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Parteitag/2011.1/Antragskommission/2011-01-29

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2. Treffen der Antragskommission

Teilnehmer

Gäste

TOP 0: Begrüßung

  • Begrüßung um 21:05 Uhr durch RicoB CB.

TOP 1: Vorgeschlagene Tagesordnung

  • Vorschlag GA: Konkurrierende Anträge in jeweils einen TOP zusammenfassen! Dann können sie gemeinsam beraten und vor allem auch gemeinsam gegeneinander abgestimmt werden. Ansonsten passt das Verfahren zur Abstimmung einander konkurrierender Anträge nicht richtig. Auch jedes andere Verfahren zur Abstimmung konkurrierender Anträge würde nicht funktionieren, weil ja jeder TOP trotzdem einzeln behandelt werden muss.
  • Dies wird von den Anwesenden für gut befunden und so gehandhabt.
  • Anträge (Satzung und Programm) können auf dem Landesparteitag nur noch geändert werden, wenn der Sinn erhalten bleibt (zum Beispiel Rechtschreibfehler und Grammatik).
  • Neuer Vorschlag der Tagesordnung nach der heutigen Sitzung der Antragskommission:

10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung

  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • Begrüßung durch den Landesvorsitzenden (Markus Freitag)
  • Grußworte durch den Kreisverband Cottbus (Matthias Ostrowski)
  • Organisatorische Hinweise durch den Kreisverband Cottbus (Rico Bogacz)
  • TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3 - Wahl des/der Protokollführer(s)
  • TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
  • TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 11 - Tätigkeitsbericht von Sebastian Claus
  • TOP 12 - Entlastung von Sebastian Claus
  • TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers
  • TOP 14 - Satzungsänderungsanträge
  • TOP 15 - Programmänderungsanträge
  • TOP 15.5 - Anträge zur Thematik "Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz"
  • TOP 15.6 - Anträge zur Thematik "Bildung und Wissenschaft"
  • TOP 15.7 - Anträge zur Thematik "Kunst und Kultur"
  • TOP 15.8 - Anträge zur Thematik "Wirtschaft und Soziales"
  • TOP 15.9 - Anträge zur Thematik "Umwelt und Energie"
  • TOP 15.10 - Anträge zur Thematik "Bauen und Verkehr"
  • TOP 16 - Sonstige Anträge
  • TOP 17 - Sonstiges
  • TOP 18 - Schließung der Sitzung

TOP 2: Antragsbuch

  • Wird gegebenenfalls noch aktualisiert, wenn weitere Anträge eingereicht werden. Verantwortliche sind uk und Christoph B.

TOP 3: Beamer-Präsentation

TOP 4: Geschäftsordnung zum LPT

  • Satz "Bei annährender Stimmengleichheit weiterer Anträge wird unter Ausschluss der sicher weiterkommenden und sicher auszuschließenden Anträge das Verfahren nach Absatz 2 erneut angewandt, bei wiederholter Stimmengleichheit entscheidet das Los." durch "Bei Stimmengleichheit an der Schwelle wird unter Ausschluss der sicher weiterkommenden und sicher auszuschließenden Anträge das Verfahren nach Absatz 2 erneut angewandt, bei wiederholter Stimmengleichheit entscheidet das Los." ersetzen.
  • Begründung: "annähernde Stimmengleichheit weiterer Anträge" ist zu unbestimmt.
  • Änderungswunsch wurde bereits durch RicoB CB eingearbeitet.
  • Wahlleiter wird bei der Unterschrift des Protokolls herausgenommen. RicoB CB kümmert sich darum.

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Akkreditierung

  • Da die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Piraten maßgeblich für Satzungs- und Programmänderungen ist, muss die Zahl auch bei Veränderungen mitgeführt werden. Wie soll dies gehandhabt werden?
  • Die Mitglieder bekommen natürlich Bescheid, dass sie sich bei Verlassen der Versammlung wieder de-akkreditieren müssen. Wenn das ordentlich läuft, hat der Landesschatzmeister auch immer die aktuellen Zahlen.
  • Der Landesschatzmeister notiert jeweils Veränderungen bei der Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten und kann dem Versammlungsleiter bzw. dem Wahlleiter bei Bedarf jederzeit Auskunft über die genaue Zahl der Akkreditierten geben.
  • Es sind Zettel zum Aushang vorbereitet, auf denen die Voraussetzungen zur erfolgreichen Akkreditierung (Personaldokument und Beitragszahlung) notiert sind. So soll der Akkreditierungsvorgang beschleunigt werden.
  • Es sind Zettel zum Aushang vorbereitet, auf denen darauf hingewiesen wird, dass man beim Verlassen der Versammlung die De-Akkreditierung beim Landesschatzmeister vornehmen soll. RicoB CB weist bei seiner "Orga-Ansprache" (siehe TOP 1) außerdem nochmals darauf hin.

TOP 5.2: Helfer der Versammlungsleitung

  • Neben dem Versammlungsleiter (voraussichtlich Gerhard Anger) muss mindestens ein Stellvertreter gewählt werden, um unnötige Pausen zu vermeiden und den Haupt-Versammlungsleiter zu entlasten.
  • Markus F. stellt sich als Kandidat zur Verfügung.

TOP 5.3: "Personalplanung"

  • Alle namentlichen Ausführungen offizieller Parteitagsämter sind selbstverständlich vorbehaltlich der Wahl auf dem Landesparteitag selbst.
  • Plätze (Tisch und Stuhl) auf der Hauptbühne:
  • Versammlungsleiter (voraussichtlich Gerhard Anger)
  • Stellvertreter des Versammlungsleiters (voraussichtlich Markus Freitag)
  • Protokollant (voraussichtlich Jens-Wolfhard Schicke)
  • Helfer des Protokollanten (muss noch gefunden werden)
  • Seperater Tisch für die Wahlurne:
  • Wahlleiter (voraussichtlich Sebastian Pochert)
  • Wahlhelfer (voraussichtlich Metal.olf und RicoB CB)
  • Plätze (Tisch und Stuhl) auf der Orga-Bühne:
  • 2x Technik-Helfer (Marcel und Christian)
  • 3x Akkreditierung (Eik Wassberg, Sebastian Pochert und Holger Kipp); nach Akkreditierung Umnutzung des Tisches zum Akkreditierungs- und Infotisch (Betreuung durch Eik Wassberg und RicoB CB)

TOP 5.4: Reden zum Landesparteitag

  • Thematik wurde auf der gestrigen Sitzung des Landesvorstandes angesprochen.
  • Bislang sind folgende kurze Reden geplant:
  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • Begrüßung durch den Landesvorsitzenden (Markus Freitag)
  • Grußworte durch den Kreisverband Cottbus (Matthias Ostrowski)
  • Organisatorische Hinweise durch den Kreisverband Cottbus (Rico Bogacz)
  • TOP 18 - Schließung der Sitzung

TOP 5.5: Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung um 22:00 Uhr.
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