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Onlineparteitag/OPT/2020.1: Unterschied zwischen den Versionen

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== Protokoll ==
__NOTOC__
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[[Onlineparteitag/OPT/2020.1/Protokoll|Protokoll]]
 
 
<big>'''Onlineparteitag 2020.1, 28.3.2020'''</big>
 
 
 
=='''Ort'''==
 
: Mumble BB
 
: Beginn: 15:05 h
 
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/opt-2020-1-2020-03-28-a417qzva
 
: Dauer: maximal 4 Stunden
 
 
 
=='''Tagesordnung '''==
 
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
 
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
 
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
 
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
 
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
 
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
 
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
 
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
 
TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes
 
TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
 
TOP 12 - Positionspapiere
 
TOP 13 - Sonstige Anträge
 
TOP 14 - Sonstiges
 
TOP 15 - Schließung der Sitzung
 
 
 
 
 
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des OPT'''==
 
* Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber um 15:05
 
* Vorziehen der Abstimmung über Audioaufnahmen, wird angenommen, Audioaufnahme wird gestartet.
 
: https://owncloud.ag-technik.de/s/8tibpRbwbXbdDzp
 
 
 
=='''TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung'''==
 
* Wahl des Versammlungsleiters:
 
: Vorschläge:  Katrin Körber (Tinka)
 
: Katrin Körber wird gewählt und nimmt an.
 
 
 
=='''TOP 3: Wahl der Protokollführung'''==
 
* Wahl des Protokollführers:
 
: Vorschläge: Guido Körber (TheBug)
 
: Guido Körber wird gewählt und nimmt an.
 
 
 
=='''TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung'''==
 
: Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 13.03.2020 20:20-20:21
 
: Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 18.02.2020
 
: Damit satzungsgemäß eingladen.
 
 
 
=='''TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit'''==
 
: Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 54
 
: Davon akkreditiert: 11 , Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 
 
 
=='''TOP 6: Beschluss über die Zulassung von Gästen'''==
 
: Wird angenommen
 
 
 
=='''TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen'''==
 
Bereits unter TOP1 beschlossen.
 
 
 
=='''TOP 8: Beschluss der Tagesordnung'''==
 
: Die Tagesordnung wird angenommen.
 
 
 
=='''TOP 9: Beschluss der Geschäftsordnung'''==
 
Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.2017
 
: Wird angenommen.
 
 
 
=='''TOP 10: Ansprache des Landesvorstandes'''==
 
Bastian richtet als Schatzmeister das Wort an die Versammlung.
 
 
 
=='''TOP 11: Programm- und Grundsatzprogrammanträge'''==
 
: WP 0032 - Gesetzgebung nur durch die Legislative - Holger-DOS
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 11
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 0
 
: Der Antrag ist angenommen.
 
* Technischer Fehler, ein Admin hat versehentlich eine Person in den Abstimmungsraum gezogen, daher Wiederholung der Abstimmung.
 
: Zahl der Akkreditierten wird korrigiert, der Schatzmeister hat sich selber vergessen mitzuzählen, es sind 12 Akkreditierte anwesend.
 
: Wiederholung der Abstimmung:
 
: Ja: 12
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 0
 
: Der Antrag ist angenommen.
 
 
 
: WP 0033 - Änderungen der Verfassung nur durch das Volk - Holger-DOS
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion: keine Wortmeldungen
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 11
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 1
 
: Der Antrag ist angenommen.
 
 
 
: WP 0034 - Gebührenlose Polizeieinsätze - Holger-DOS
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion: Es werden einige Probleme aufgezeigt, aber die grundsätzliche Intention begrüßt. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, damit er überarbeitet neu eingebracht werden kann.
 
: Abstimmung:
 
: Ja:
 
: Nein:
 
: Enthaltung:
 
: Der Antrag ist zurückgezogen.
 
 
 
=='''TOP 12: Positionspapiere'''==
 
: PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing - TheBug
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion
 
: Der Antragsteller fragt nach einem Meinungsbild, das Ergebnis ist eher uneindeutig.
 
: Der Antrag wird zurückgezogen.
 
: Jetzt 14 Akkreditierte 16:00
 
 
 
=='''TOP 13: Sonstige Anträge'''==
 
: SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts - Bastian
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 12
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 1
 
: Der Antrag ist angenommen
 
 
 
: SO 0022 - Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb - Allyfied
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 12
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 1
 
: Der Antrag ist angenommen/abgelehnt
 
 
 
: Grußwort des Bundesvorsitzenden
 
 
 
: SO 0027 - Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens - Andreas390
 
: Antragsteller ist nicht anwesend.
 
: Bastian informiert dazu, dass der Antrag vom LPT 19.1 einen Formfehler hatte und daher vom Vorstand nicht weiter verfolgt werden konnte.
 
:https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-016
 
: Der Antrag wird nicht übernommen
 
: Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag damit als erledigt betrachten.
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 9
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 3
 
: Der Antrag ist angenommen.
 
 
 
: SO 0028 - Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. - Bastian
 
: Antrag soll behandelt werden (Frist) ja
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 14
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 0
 
: Der Antrag ist angenommen.
 
 
 
: SO 0029 - Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. - Bastian
 
: Antrag soll behandelt werden (Frist) ja
 
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
 
: Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.
 
: Abstimmung:
 
: Ja: 13
 
: Nein: 0
 
: Enthaltung: 0
 
: Der Antrag ist angenommen
 
 
 
=='''TOP 14: Sonstiges'''==
 
: Bastian weist auf Beteiligungsmöglichkeiten auch in Zeiten des Coronavirus hin und lädt ausdrücklich zur Mitarbeit bei den Sonnabenden der politischen Arbeit auf.
 
: Guido weist noch mal darauf hin, dass auch gerne andere Landesverbände uns ansprechen können, um Onlineparteitage durchzuführen, wir stellen auch die Struktur im Mumble dazu gerne zur Verfügung.
 
: JRotermund richtet das Wort an die Versammlung und sagt, dass ihm das Format des OPT gut gefällt und der LV darüber berät, das selber auch durchzuführen.
 
: TygBY meldet sich für den Landesverband Bayern, der LV ist auch interessiert den OPT zu nutzen.
 
 
 
=='''TOP 15: Schließung der Sitzung'''==
 
* Schluss der Versammlung 16:50 Uhr
 
  
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[[Kategorie:Landesvorstand/Onlineparteitage/|2020]]
 
[[Kategorie:Landesvorstand/Onlineparteitage/|2020]]

Version vom 28. März 2020, 19:17 Uhr

Übersicht | Geschäftsordnung | Termine, Sitzungen, Protokolle

Datum

Der Termin für den OPT 2020.1 wurde für den 28.03.2020 einberufen.

Antragsportal

Ständiges Antragsportal

Anträge für die Tagesordnung Onlineparteitag 2020.1

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
PP 0007 Vernunftkraft ist Astroturfing TheBug geprüft Zurückgezogen
PP 0008 Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0009 Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0016 Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts Bastian geprüft Angenommen
SO 0022 Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb Allyfied geprüft Angenommen
SO 0027 Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens Andreas390 geprüft Nicht behandelt
WP 0032 Gesetzgebung nur durch die Legislative Holger-DOS geprüft Angenommen
WP 0033 Änderungen der Verfassung nur durch das Volk Holger-DOS geprüft Angenommen
WP 0034 Gebührenlose Polizeieinsätze Holger-DOS geprüft Zurückgezogen


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Übungsmumble

Am 25.03.2020 findet im MumbleBB ab 20:00 ein Übungsmumble statt.

Geschäftsordnung

Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.2017

Einladung

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum dritten Onlineparteitag 2020 am 28.03.2020 ein. Der OPTBB20.1 findet im MumbleBB statt.

Einige wichtige Hinweise:
- Stellt bitte sicher, dass Ihr Zugang zum Mumble (mumble.piratenbrandenburg.de) habt. Wenn es damit Probleme gibt, meldet Euch bitte, damit wir Euch helfen können.
- Ganz wichtig ist, dass Ihr den Zugang zum Mumble mit dem Gerät testet, mit dem Ihr auch beim OPT teilnehmen werdet. Es ist notwendig, dass Ihr Euren Usernamen beim Mumble-Server registriert. Ohne diese Registrierung ist die Akkreditierung nicht möglich. Das ist ganz einfach unter "Selbst-> Registrieren" möglich, ansonsten kann das der Administrator auch für Euch erledigen, wenn Ihr online seid.
- Stimmberechtigt sind laut Satzung [1] nur Mitglieder, die zum Zeitpunkt des Parteitages keinen Beitragsrückstand haben. Es muss also für die Teilnahme am OPTBB20.1 den Beitrag für 2020 bezahlt sein. Bitte prüft, ob Ihr die Bestätigung Eurer Stimmberechtigung per E-Mail erhalten habt.
- Für die Akkreditierung erhaltet Ihr ab 22.03.2020 an die bei der Mitgliederverwaltung hinterlegte E-Mail-Adresse eine Akkreditierungsnummer. Die Akkreditierungsnummer kann nur versandt werden, wenn Ihr bis spätestens 21.03.2020 den Jahresbeitrag gezahlt habt.
- Es gibt momentan noch keinen Mechanismus für geheime Abstimmungen. Entsprechend müssen Abstimmungen, für die eine geheime Abstimmung gefordert wird, auf den nächsten LPT vertagt werden.

Ablauf des Onlineparteitags:
14.30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
15.00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
19.00 Uhr - Ende des Onlineparteitages

HowTo Onlineparteitag
Dies wird unser fünfter Onlineparteitag. Wenn irgendetwas unklar ist, dann fragt bitte so bald wie möglich, damit wir nicht auf dem OPT mit Problemen konfrontiert sind, die dann nicht mehr zu lösen sind.

Grundsätzliches
Nach dem Prinzip, es nicht zu kompliziert zu machen, arbeiten wir mit einer Struktur von Mumble-Räumen, wie Ihr sie z. B. von Podiumsdiskussionen oder Vorstandssitzungen kennt.
Es wird also Räume für Präsidium, Saalmikro, Plenum und GO-Antrag geben. In bestimmte Räume dürfen -ganz wie auf einem realen Parteitag auch- nur bestimmte Piraten eintreten.

Abstimmung
Vorerst haben wir nur offene Abstimmungen. Diese werden nach dem Prinzip des Hammelsprungs mit entsprechend benannten Mumble-Räumen durchgeführt. Zur Abstimmung wechseln alle Stimmberechtigten in die Räume Ja, Nein oder Enthaltung.
Ein wichtiger Hinweis dazu: Screenshots der Abstimmungsräume zu machen und damit das Abstimmungsverhalten zu dokumentieren, stellen einen Verstoß gegen den Datenschutz dar.

Akkreditierung
Dazu braucht Ihr eine Akkreditierungsnummer, den Ihr vor dem OPT per E-Mail erhaltet. Es wird ein Mumble-Raum für die Akkreditierung eingerichtet, in den der bzw. die Akkreditierungspirat(en) jeweils nur einen Teilnehmer hineinlassen. Dort gebt Ihr dann Eure Akkreditierungsnummer an. Mit der Akkreditierung wird Euer Mumble-Account für die Abstimmungsräume freigeschaltet.
Diese Freischaltung funktioniert dann dauerhaft für diesen OPT für Euren Account, es ist also keine Neuakkreditierung notwendig, wenn Ihr den Server vorübergehend verlasst.

Tagesordnung

Der Zeitplan für den Onlineparteitag ist wie folgt:

28.03.2020, 14.30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
28.03.2020, 15.00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
28.03.2020, 19.00 Uhr - Ende des Onlineparteitages

Die Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes
TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
TOP 12 - Positionspapiere
TOP 13 - Sonstige Anträge
TOP 14 - Sonstiges
TOP 15 - Schließung der Sitzung

Vorschläge zur Tagesordnung

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge:

stellv. Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1. ...
  • Vorschläge:

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge:


Protokoll

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