Vorstand/Protokolle/2020-10-09

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Landesvorstandssitzung, 09.10.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:31 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-10-09-vl39xznw

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Bastian @bastianbb

Dirk Harder @harderdi

Ulf Makarski @u_makarski

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus Seit 20:34 Uhr

• Entschuldigt:

Thomas Gaul @Thomas1G

• Gäste:

@PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/6i337p5pN45S8mZ

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.31h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung – per ML eingeladen

Turnusmäßige Sitzung (heute am Freitag)

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 7 anwesend; also beschlussfähig.

20:34 5 von 7 anwesend

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-09-10

so bestätigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Sonnabend der Politischen Arbeit, zu wenig Teilnehmer, nur kurz über OPT gesprochen

Design Messewand für BPT 2020.1

Moderation Arbeitssitzung LAVO BB im Mumble

Versammlungsleitung OPT 2020.2 im Mumble

Moderation gemeinsame Vorstandssitzung BE+BB als Videokonferenz

Besuch BuVo Vorstandssitzung im Mumble

Testlauf WoZiGe als Videokonferenz

Dirk Harder 2V

Teilanhme an Arbeits- und Vorstandsitzungen

OPT 2020.2 im Mumble, tlw. VL

WoZiGe als Videokonferenz

Gemeinsame Vorstandssitzung BE +BB

Bastian LSM

siehe TOP Finanzen und Mitglieder

und siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Ulf Makarski BS

Nicht Neues

Marko Tittel BS

nicht anwesend

Thomas Gaul BS

entschuldigt

Susanne Gonschorek BS

Arbeitssitzung LaVo BB im Mumble

OPT 2020.2 im Mumble

gemeinsame Vorstandssitzung BE+BB als Videokonferenz

Gemeinsamer Blogartikel zur Deutschen Einheit

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand 09.10.2020

• Konto 700: 2.137,69 EUR
• Konto MBS: 40.499,58 EUR

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

• PayPal: 0,00
• Handkasse: 556,10 EUR
• Konto 703 RV Süd: 7.395,97 EUR (Umbuchungen noch erforderlich)

Mitglieder

• Stand 09.10.2020

423 Mitglieder, 97 stimmberechtigt, 1 schwebend

Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

• Heute nicht zu besprechen

TOP 4: Aktuelles

• BPT 2020.1 findet vom 14.-15.11.2020 in Fürstenwalde/Spree statt

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Nummer: A2020-009

Datum: 16.09.2020

Gliederung: RV DOS

Antragsteller: Riccardo

Termin für Sitzung: 09.10.2020

Status: neu

Einberufung AV:

Der Landesvorstand möge beschließen: Den Termin für die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 auf den 17.10.2020 fest zu legen. Die AV findet im Bürgerhaus Sternzeichen, Gailileistr. 37-39 in 14480 Potsdam statt. Die Kosten, für die Saalmiete belaufen sich auf 45,00€ pro Stunde und liegen somit im beschlossenen Budget.

Der Landesvorstand lädt die Mitglieder zu der AV ein.

Weiterhin bittet der Vorstand darum, dass sich die Mitglieder, verbindlich anmelden. Der Träger der Lokation, hat von der Stadt Potsdam, Auflagen zur Personenanzahl im Gebäude erhalten und muss deren Umsetzung beachten.

• Begründung:

Eine AV zur Aufstellung von Kandidaten zu Wahlen ist für uns unerlässlich. Ein späterer Termin, bringt uns viele Nachteile im Wahlkampf.

• Nach längerer Diskussion ergibt sich folgendes Lagebild:

Die AV am 17.10. durchzuführen gestaltet sich mangels geeigneter Kandidaten als schwierig. Es wird empfohlen, die AVen am 29.11.2020 in Potsdam durchzuführen. Ein geeigneter Raum wird verfügbar sein.

Daher wird Antrag wie folgt abgeändert: Der Vorstand beruft die AVen zur BTW21 zum 29.11.2020 ein. Genauer Ort und Zeitpunkt wird noch bekannt gegeben.

Abstimmung

Abstimmung:	Einberufung von Aufstellungsversammlungen Vorstand/Beschluss/B2020-046
Dafür:	Ulf Makarski,Bastian, Dirk, Katrin, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	damit hat sich der Antrag A2020-009 erledigt

Nummer: A2020-010

Datum: 24.09.2020

Gliederung: RV DOS

Antragsteller: Riccardo

Termin für Sitzung: 09.10.2020

Status: neu

Einberufung LPT

Der Vorstand möge beschließen, schnellstmöglich einem LPT einzuberufen. Dieser könne zum Beispiel am 14. November 2020 im Anschluss an den BPT stattfinden. Auf der Tagesordnung finden sich der Abwahlantrag des Landesschatzmeisters und der Antrag auf Amtsenthebung des Regionalvorstandes West wieder.

Der Landesvorstand lässt im Vorfeld die gestellten Satzungsänderungsanträge des RV West, sowie das Abwicklungsvorhaben, auf Rechtssicherheit durch einen Rechtsbeistand prüfen und teilt dieses Ergebnis den Mitgliedern des Landesverbandes mit.

Begründung:

Der unhaltbare Zustand der permanenten Angriffe einzelner Mitglieder gegen gewählte Vorstandsmitglieder muss beendet werden. Der Antragsteller des Abwahlantrages versucht wiederholt binnen weniger Monate massiv Unruhe in unserem Landesverband zu verbreiten, die Mitglieder des Landesverbandes mit gezielten Falschinformationen zu verwirren und zu beeinflussen.

Durch die vorherige Prüfung durch einen Rechtsbeistand bekommen die Mitglieder des Landesverbandes ein Bild darüber, in wie weit das Vorgehen der Antragsteller legitim ist und in wie weit eine Auflösung eines RV West mit geltendem Recht vereinbar ist.

Da die meisten Mitglieder keine Juristen sind, sollte ihnen jedoch die Möglichkeit des Verstehens gegeben werden. Schließlich entscheiden alle Mitglieder nach besten Wissen und Gewissen.

Abstimmung

Abstimmung:	Einberufung eines Landesparteitages Vorstand/Antrag/A2020-010
Dafür:	Ulf Makarski
Dagegen:	Susanne
Enthaltung:	Bastian, Katrin, Dirk
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	keine

Antragsnummer: SO 0037 / B2020-047

Einreichungsdatum: 23 September 2020 20:19:53 (UTC)

Antragssteller: Landesparteitag LV Brandenburg

Zusammenfassung des Antrags: OM gegen den ReVo West

Letzte Änderung: 28.09.2020

Status des Antrags: nach Fristablauf gestellt, behandelt

Abstimmung: Angenommen

OM gegen den ReVo West

Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Landesvorstand der Piraten Brandenburg wird aufgefordert, den Vorstand des Regionalverbandes West seines Amtes zu entheben.

Begründung:

Der Regionalvorstand West hat mehrheitlich beschlossen, den RV West auflösen zu wollen und eine Hauptversammlung zwecks Auflösung einzuberufen. Um die Auflösung möglich zu machen, soll die Satzung des RV West auf zweifelhafte Weise geändert werden, um die bisherigen Regeln für eine Urabstimmung zu umgehen und außerdem das Vermögen des RV West auf eine andere Weise zu verteilen, als bisher vorgesehen.

Die Begründung seitens des Regionalvorstandes bezieht sich ausschließlich auf Einzelmeinungen zu angeblich unhaltbaren Zuständen im Landesverband.

Die Einladung zu der kommenden Hauptversammlung wurde vom Vorstand verfasst und beinhaltet einen Tenor, der sich gegen Geist und Regelungen der Bundessatzung richtet.

Text: Region_West/HV_2020-1

Nach § Abs. 1 der Bundessatzung hat „jeder Pirat … die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern …“

Die Auflösung des eigenen, nach eigener Darstellung erfolgreichen arbeitenden Verbandes, mit mehreren Kommunalmandaten widerspricht dieser Verpflichtung im erheblichen Maße und ist durch nichts zu rechtfertigen.

Ein solches Vorgehen ist zudem als schwer parteischädigend einzustufen.

Der Landesvorstand ist aufgefordert, umgehend einen kommissarischen Vorstand zu bestellen, der eine Hauptversammlung des RV West einberuft, um einen neuen Vorstand zu wählen.

Bleibt der Landesvorstand in dieser Sache untätig, verstößt er selbst gegen Geist und Regelungen der Bundessatzung.

Die Ordnungsmaßnahme tritt vorbehaltlich des Ergebnisses einer kurzfristigen Anhörung mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss, den Vorstand des Regionalverbandes West seines Amtes zu entheben Vorstand/Beschluss/B2020-047
Dafür:	Susanne, Dirk, UlfMakarski
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian, Katrin
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	Die Ordnungsmaßnahme tritt vorbehaltlich des Ergebnisses einer kurzfristigen Anhörung mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Antragsnummer: SO 0039 / A2020-048

Einreichungsdatum: 26 September 2020 18:54:51 (UTC)

Antragssteller: Landesparteitag LV Brandenburg

Zusammenfassung des Antrags: Die Mitgliederversammlung des Landesverband Brandenburg möge beschließen. Der Landesvorstand wird beauftragt, beim Landesschiedsgericht im Eilverfahren die Rechtmäßigkeit der Verschmelzung/Gründung der Kreisverbände Potsdam-Mittelmark, Havelland und dem KV Brandenburg a.d.H. überprüfen zu lassen.

Letzte Änderung: 28.09.2020

Status des Antrags: nach Fristablauf gestellt

Abstimmung: Angenommen

Überprüfung Verschmelzung/Gründung RV West

Die Mitgliederversammlung des Landesverband Brandenburg möge beschließen. Der Landesvorstand wird beauftragt, beim Landesschiedsgericht im Eilverfahren die Rechtmäßigkeit der Verschmelzung/Gründung der Kreisverbände Potsdam-Mittelmark, Havelland und dem Kreisverband Brandenburg überprüfen zu lassen.

Es bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verschmelzung/Gründung.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/HV_2018.2

Ein Protokoll liegt nicht vor und es wurden nur die Mitglieder des KV Potsdam-Mittelmark eingeladen.

Hauptversammlungen der beteiligten Kreisverbände fanden nicht statt und waren nicht vorgesehen.

Weiterhin wird der Landesvorstand beauftragt, für den Fall der festgestellten fehlenden Gültigkeit der Verschmelzung/Gründung des RV West umgehend entsprechende Maßnahmen zur Korrektur der Verschmelzung/Gründung einzuleiten.

Desweiteren wird der amtierende Vorstand des „RV West“ aufgefordert, die Amtsgeschäfte bis zur rechtssicheren Klärung des Gründungsprozesses ruhen zu lassen. Zur zwischenzeitlichen, rechtlichen Vertretung bestellt der Landesvorstand einen kommissarischen Vorstand, der die Notgeschäfte führt.

Begründung:

Am 03.10.2018 wurde auf einer gemeinsamen Versammlung der „RV West“ gegründet.

Der Kreisverband Brandenburg wurde zu diesem Zeitpunkt von einem kommissarischen Vorstand vertreten, um die Handlungsunfähigkeit abzuwehren. Der kommissarische Vorstand bestand NICHT aus Mitgliedern des KV Brandenburg. Die Mitglieder des kommissarischen Vorstandes waren: Thomas Bennühr, Guido Körber und Frank Behr und sie wurden mit Vorstandsbeschluss vom 21.02.2018 eingesetzt.

Für die Verschmelzung/Gründung des RV Nord gibt es z.B. einen Beschluss des Landesparteitages 2018.1. Für den RV West gibt es einen solchen Beschluss nicht.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

Es bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bestehens eines „RV West“. Hieraus resultieren weitere Zweifel an der Rechtmäßigkeit z.B. bei der Mittelverwendung von Parteifinanzen. Der Vorstand des vermeintlichen „RV West“ war in der Pflicht und der Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass alle Regularien, bei der Verschmelzung/Gründung eingehalten werden. Bei Bekanntwerden von formalen Fehlern ist es unsere Pflicht zu reagieren, um Schaden von der Partei abzuwenden.

Abstimmung

Abstimmung:	Prüfauftrag für die Gründungsformalitäten des RV West Vorstand/Beschluss/B2020-048
Dafür:	Katrin, Susanne, Dirk, UlfMakarski
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes für den RV West (im Falle der Zustimmung zur Amtsenthebung)

• Der Landesvorstand möge beschließen:

• Aufgrund der sofortigen Abberufung des Regionalvorstandes des RV West wird ein kommissarischer Vorstand eingesetzt.

Dieser ist zur Führung der sogenannten Notgeschäfte berechtigt und sorgt darüber hinaus für die Feststellung der Sachlage im RV West und einer Bestandserhebung hinsichtlich aller Vermögenswerte.

Er ist vom §181 BGB befreit und wird bevollmächtigt, das Feststellungsbegehren rechtlich durchzusetzen und ist zusätzlich dem Landesvorstand der Piraten Brandenburg berichtspflichtig.

Folgende Piraten werden zum kommissarischen Vorstand des RV West bestellt.

Der Prüfauftrag hinsichtlich der ordentlichen Errichtung des RV West bleibt davon unberührt.

1. Thomas Ney

2. Jeannette Paech

3. Katrin Körber

Der Beschluss wird wirksam, wenn die Anhörung des ReVo West ohne Erfolg durchgeführt wurde

• Begründung:

Da der Vorstand des RV West begründet (vorbehaltlich der Anhörung) seines Amtes enthoben wurde, liegt Handlungsunfähigkeit vor. Daher ist ein kommissarischer Vorstand zu bestellen.

Abstimmung

Abstimmung:	Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes für den RV West Vorstand/Beschluss/B2020-049
Dafür:	Ulf Makarski, Susanne, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:	Katrin, Bastian
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	Beschluss wird wirksam, wenn die Anhörung des ReVo West ohne Erfolg durchgeführt wurde

TOP 5.2: Anfragen an den Landesvorstand

Es liegen keine vor.

TOP 6: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Es liegen keine vor.

TOP 7: Infos

• Allgemeine Infos zum BPT 2020.1

Hygieneregeln wurden durch das Gesundheitsamt genehmigt.

Internetanbindung ist in jedem Fall gewährleistet

• Das Sachsenhausen-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V. und die Gedenkstätte Sachsenhausen erinnern am Sonntag, 11. Oktober 2020, um 11.00 Uhr an die Ermordung von 27 deutschen und französischen Häftlingen des Konzentrationslagers Sachsenhausen vor 76 Jahren.

Die Gedenkveranstaltung beginnt am Denkmal „Der Klang der Erinnerung“ im ehemaligen Kommandanturbereich und endet am zentralen Gedenkort „Station Z“.

ist schon per Mail versandt, da die Anmeldung bis zum 8.10.2020 erfolgen sollte

• Es gibt die Idee, einen kostengünstigen "Kubus" für die Infostände zu bauen/bestellen:

https://is.gd/bNYKGT

• Unterstützung für die EBI(ECI) "Freedom for share" gesucht:

https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000004_en

https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000004_de

• B-B-Rundbrief 10/2020 von VENROB e.V.

AUS DEM INHALT:

+ Silberner Jubliar: VENROB feiert sein 25-jähriges Bestehen + Langfristiger Nutzen: Land verlängert Förderung für Nachhaltigkeitsplattform + Digitale Offensive: EZ goes Instagram mit "BrandenburGlobal" + Angekündigter Rückzug: Entwicklungsminister Müller verlässt Bundespolitik + Schleppende Umsetzung: Schattenbericht zu den Nachhaltigkeitszielen

TOP 8: Sonstiges und Termine

Sonstiges

• Liebe Vorstände,

ich möchte alle drauf aufmerksam machen, dass die Dauervertretungen der

Schiedsgerichte, welche das Bundesschiedsgericht gestützt auf die bis vor dem letzten Bundesparteitag geltende Schiedsgerichtsordnung beschlossen hat, nicht mehr gültig sind und das jetzt endlich handlungsfähige Schiedsgerichte der Länder für alle Verfahren aus Landesverbänden, welche kein eigenes Landesschiedsgericht haben, zuständig ist.

Ich bitte euch, etwaige Autoresponder auf Funktionsadressen vakanter

Landesschiedsgerichte entsprechend anzupassen und die Information auf der (Wiki-)Seite des vakanten Schiedsgerichts anzubringen. Ausserdem bitte die Information in geeigneter Weise an alle Vorstände der Untergliederungen weitergeben.

Das Schiedsgericht der Länder ist ausserdem automatisch zuständig, wenn

ein Landesschiedsgericht in allgemein handlungsunfähig wird, etwa weil ein Schiedsrichter zurückgetreten ist.

Beste Grüsse und Gesundheit

Stefan

--

Stefan Thöni

Vorsitzender Richter am Bundesschiedsgericht

Piratenpartei Deutschland

Kontaktdaten: https://stefanthoeni.ch/index.php/kontakt/

Termine

• 14.-15.11.2020 BPT 2020.1 Fürstenwalde/Spree
• 29.11.2020 AVen BTW21

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

nicht notwendig

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.34 Uhr