Parteitag/2011.1: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 6. Februar 2011, 22:43 Uhr
Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen
Landesparteitag 2011.1 am 05. und 06. Februar 2011 in Cottbus
Um auf dem Parteitag akkreditiert zu werden, muss der Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2011 gezahlt sein. Es ist auch möglich, den Mitgliedsbeitrag vor Ort in bar beim Landesschatzmeister zu begleichen. Außerdem ist die Vorlage eines offiziellen und gültigen Personaldokumentes (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) erforderlich.
Einladung zum Landesparteitag
Einladung zum Landesparteitag 2011.1
Liebes Mitglied der Piratenpartei,
hiermit laden wir Dich herzlich zu unserem Landesparteitag am 05.-06.02.2011 in das quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2 in 03046 Cottbus ein.
Vorläufige Tagesordnung:
10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3 - Wahl des/der Protokollführer(s)
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Tätigkeitsbericht von Sebastian Claus
TOP 12 - Entlastung von Sebastian Claus
TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers
TOP 14 - Satzungsänderungsanträge [1]
TOP 15 - Programmänderungsanträge [1]
TOP 16 - Sonstige Anträge [1]
TOP 17 - Sonstiges
TOP 18 - Schließung der Sitzung
Gegebenenfalls wird der Parteitag am 06.02.2011 fortgesetzt. Der Landesparteitag wird sich voraussichtlich primär mit der Verabschiedung einer Neufassung unserer Landessatzung und der Erweiterung unseres Grundsatzprogrammes befassen. Dieser Einladung sind alle bisher eingereichten Anträge zum Landesparteitag 2011.1 im Wortlaut beigefügt[1]. Nicht enthalten sind die Namen der Antragsteller, das Datum der Einreichung und die Begründungen der Anträge. Außerdem können sich die Anträge in ihrer Formatierung vom eingereichten Original unterscheiden. Identisch mit den eingereichten Anträgen sind jedoch die Antragstexte. Eine Übersicht aller Anträge, sowie weiterführende Informationen bezüglich Organisation und Anreise, findest Du in unserem Wiki[2] - dort sind auch die Begründungen zu den einzelnen Anträgen hinterlegt. Ob der Parteitag aufgrund der Vielzahl der eingereichten Anträge am Sonntag fortgesetzt wird, wird der Parteitag entscheiden. Gern organisieren wir für Dich auch eine Übernachtungsmöglichkeit, bitte kontaktiere uns dazu frühestmöglich unter vorstand@piratenbrandenburg.de. Bitte beachte dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Der Landesvorstand Brandenburg
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/e/e8/LPTBB2011.1_Antr%C3%A4ge.pdf
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1
--
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg
Geschäftsstelle
August-Bebel-Str. 68
14482 Potsdam
Web: http://piratenbrandenburg.de
E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de
Allgemeine Informationen
Datum, Zeit und Ort
Samstag 05.02.2011 ab 10:30 Uhr (Akkreditierung ab 10:00 Uhr)
Sonntag 06.02.2011 ab 10:30 Uhr bis 14:30 Uhr (Akkreditierung ab 10:00 Uhr)
Veranstaltungsort:quasiMONO, Blattwerk e.V.
Erich-Weinert-Str. 2
03046 Cottbus
Karte
Anreise und Parkmöglichkeiten
Anreise mit der Bahn (vom Hauptbahnhof Cottbus)...
- Weiterreise mit der Straßenbahn: Linie 1, Linie 2, Linie 3, Linie 4 oder Linie 5 bis zur Haltestelle "Stadthalle", dann etwa 5 Minuten Fußweg.
- Weiterreise mit dem Bus: Linie 16 bis zur Haltestelle "TU-Mensa", dann etwa 2 Minuten Fußweg.
- Weiterreise mit dem Taxi: Auf dem Bahnhofs-Vorplatz stehen jederzeit Taxis bereit.
- Weiterreise zu Fuß: Wer gut zu Fuß ist benötigt vom Bahnhof aus etwa 20 bis 30 Minuten, wenn man immer der Hauptstraße (Bahnhofstraße, Karl-Marx-Straße) folgt.
Anreise mit dem Auto...
Die Anreise per Auto erfolgt am schnellsten über die A13 und A15, Abfahrt "Cottbus-West". Dann weiter in Richtung Innenstadt. Die Ausschilderung zur Universität ist auf den meisten Hauptverkehrsstraßen vorhanden.
- siehe auch Fahrgemeinschaften
Parkmöglichkeiten...
Am Wochenende sind entlang der Erich-Weinert-Straße für gewöhnlich genügend Parkmöglichkeiten vorhanden. Außerdem befinden sich auf dem Campus der BTU Cottbus weitere Parkmöglichkeiten. Ein Parkhaus gibt es in der SpreeGalerie Cottbus - von dort sind es etwa 3 Minuten Fußweg.
Versorgungsmöglichkeiten
Die unkomplizierte Möglichkeit Getränke zu erwerben, besteht direkt im Veranstaltungsort quasiMONO. Nahrungsmittel können in nächster Umgebung - in der SpreeGalerie Cottbus - erworben werden. Dort gibt es unter anderem Einkaufsmöglichkeiten (SA 08:00 Uhr - 16:00 Uhr) und eine Drogerie (SA 09:00 Uhr - 20:00 Uhr). Die Innenstadt mit zahlreichen Restaurants ist fußläufig in nur 5-10 Minuten erreichbar. Am Samstag wird zur Mittagszeit ein Speisen-Angebot (Kartoffelsuppe, belegte Brötchen, Schopskasalat, Fingerfood) bereit gestellt.
Getränkekarte des quasiMONO
Protokoll & Live
- Pad: http://brandenburg.piratenpad.de/19
- Live-Ergebnisse: Parteitag/2011.1/Ergebnisse
- Mumble: Brandenburg-Mumble (direkte Anbindung am Mischpult vor Ort) sowie Ersatzstream NRW-Mumble (über ein Raummikrofon)
- Protokoll (vorläufig): Parteitag/2011.1/Protokoll
Vorläufige Tagesordnung
(Stand: 31.01.2011, 07:15 Uhr)
10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Begrüßung durch den Landesvorsitzenden (Markus Freitag)
- Grußworte durch den Kreisverband Cottbus (Matthias Ostrowski)
- Organisatorische Hinweise durch den Kreisverband Cottbus (Rico Bogacz)
- TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 3 - Wahl des/der Protokollführer(s)
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
- TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- TOP 11 - Tätigkeitsbericht von Sebastian Claus
- TOP 12 - Entlastung von Sebastian Claus
- TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers
- TOP 14 - Satzungsänderungsanträge
- TOP 15 - Programmänderungsanträge
- TOP 15.1 - GP01 - Das bisherige Programm ist ungültig
- TOP 15.2 - GP02 - Ein Landesprogramm wird auf diesem LPT noch nicht beschlossen
- TOP 15.3 - GP03 - Bezeichnung als Grundsatzprogramm
- TOP 15.4 - Anträge zur Thematik "Präambel"
- TOP 15.4.1 - GP04 - Verknüpfung Landesprogramm und Parteiprogramm
- TOP 15.4.2 - GP05 - Modul 01: Präambel und GP06 - Präambel (umformuliert) (HINWEIS: konkurrierende Anträge)
- TOP 15.5 - Anträge zur Thematik "Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz"
- TOP 15.5.1 - GP05 - Modul 02: Mehr Demokratie und Bürgerrechte
- TOP 15.5.2 - GP07 - Demokratie erweitern
- TOP 15.5.3 - GP05 - Modul 03: Mehr Transparenz des Staatswesens
- TOP 15.5.4 - GP05 - Modul 04: Privatsphäre und Datenschutz
- TOP 15.5.5 - GP05 - Modul 05: Bürgernahe Verwaltung
- TOP 15.6 - Anträge zur Thematik "Bildung und Wissenschaft"
- TOP 15.6.1 - GP05 - Modul 06: Bildung und Wissenschaft
- TOP 15.6.2 - GP05 - Modul 06.1: Recht auf Bildung
- TOP 15.6.3 - GP05 - Modul 06.2: Vielfalt und Wahlfreiheit
- TOP 15.6.4 - GP05 - Modul 06.3: Demokratisierung von Bildungseinrichtungen
- TOP 15.6.5 - GP05 - Modul 06.4: Gemeinschaft und Individualität vereinen
- TOP 15.6.6 - GP05 - Modul 06.5: Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen und GP08 - Wissenschaft (HINWEIS: konkurrierende Anträge)
- TOP 15.7 - Anträge zur Thematik "Kunst und Kultur"
- TOP 15.7.1 - GP09 - Kunst und Kultur
- TOP 15.8 - Anträge zur Thematik "Wirtschaft und Soziales"
- TOP 15.8.1 - GP05 - Modul 07: Wirtschaft, GP10 - Wirtschaftsprogramm, GP11 - Wirtschaft (umformuliert) und GP12 - Wirtschaft (HINWEIS: konkurrierende Anträge)
- TOP 15.8.2 - GP13 - Wirtschaft (Weiterentwicklungen)
- TOP 15.8.3 - GP14 - Wirtschaft (Monopole)
- TOP 15.8.4 - GP05 - Modul 08: Soziales
- TOP 15.8.5 - GP15 - Grundrecht auf Internetzugang (Breitband)
- TOP 15.9 - Anträge zur Thematik "Umwelt und Energie"
- TOP 15.9.1 - GP05 - Modul 09: Umwelt und Energie und GP16 - Umwelt und Energie: Modul 1 - Präambel (HINWEIS: konkurrierende Anträge)
- TOP 15.9.2 - GP17 - Umwelt und Energie: Modul 2 - Energie und GP18 - Umwelt und Energie: Modul 2 - Energie (Alternative) (HINWEIS: konkurrierende Anträge)
- TOP 15.9.3 - GP19 - Umwelt und Energie: Modul 3 - Wasser
- TOP 15.9.4 - GP20 - Umwelt und Energie: Modul 4 - Nahrung
- TOP 15.10 - Anträge zur Thematik "Bauen und Verkehr"
- TOP 15.10.1 - GP21 - Bauen und Verkehr: Modul 1 - Präambel
- TOP 15.10.2 - GP22 - Bauen und Verkehr: Modul 2 - Bauen und Wohnen
- TOP 15.10.3 - GP23 - Bauen und Verkehr: Modul 3 - Verkehr und Infrastruktur
- TOP 15.10.4 - GP24 - Bauen und Verkehr: Modul 4 - Stadtplanung und Regionalplanung
- TOP 15.11 - GP25 - Wahl zur Reihenfolge
- TOP 16 - Sonstige Anträge
- TOP 16.1 - PP01 - Positionspapier "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg"
- TOP 16.2 - PP02 - Positionspapier "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung"
- TOP 16.3 - PP03 - Positionspapier "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologie"
- TOP 16.4 - PP04 - Positionspapier "Mehr Demokratie wagen"
- TOP 16.5 - PP05 - Positionspapier "Öffentliche Überwachung einschränken"
- TOP 16.6 - PP06 - Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"
- TOP 16.7 - PP07 - Positionspapier "Bürgerfreundliches eGovernment"
- TOP 16.8 - PP08 - Positionspapier "Freie Software in der Verwaltung"
- TOP 16.9 - PP09 - Positionspapier "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen"
- TOP 16.10 - PP10 - Positionspapier "Senkung des Wahlalters"
- TOP 16.11 - PP11 - Positionspapier "Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch"
- TOP 16.12 - PP12 - Positionspapier "Transparente Gesetzgebung"
- TOP 16.13 - PP13 - Positionspapier "Familienfreundliche Ganztagesbetreuung an Schulen"
- TOP 16.14 - PP14 - Positionspapier "Schulspeisung"
- TOP 16.15 - PP15 - Positionspapier "Biometrische Daten"
- TOP 16.16 - PP16 - Positionspapier "Keine Volkszählung 2011"
- TOP 16.17 - PP17 - Positionspapier "Depublizieren wieder abschaffen"
- TOP 16.18 - PP18 - Positionspapier "Verbunddatei "Gewalttäter Sport" abschaffen oder Bedingungen anpassen"
- TOP 16.19 - SA01 - LiquidFeedback
- TOP 16.20 - SA02 - Meinungsbilder zu LiquidFeedback
- TOP 16.21 - SA03 - LiquidFeedback-Nutzungsbedingungen; Zeitpunkt des Systemstarts
- TOP 17 - Sonstiges
- TOP 18 - Schließung der Sitzung
Anträge
Es können immer noch sonstige Anträge eingereicht werden! Übersicht aller Anträge - siehe Antragsfabrik zum LPT 2011.1
Antragskommission
Anträge an den Landesparteitag 2011.1 können wie oben angegeben gestellt werden. Die Mitglieder der Antragskommission können dann die vorliegenden Anträge an den Landesparteitag ordnen, sich mit den Antragstexten beschäftigen, und ggf. der Versammlungsleitung helfen, falls es Unklarheiten über Anträge gibt. Ebenfalls erstellt die Antragskommission ein Antragsbuch und eine Beamer-Präsentation für den Landesparteitag. Die Antragskommission legt keine Tagesordnung fest. Über die Tagesordnung stimmt die Versammlung ab. Vorschläge zur Tagesordnung kann jeder Pirat machen (auch die Piraten der Antragskommission). Die Antragskommission hat auf dem Landesparteitag keinerlei speziellen Rechte. Alle Interessierten Mitarbeiter an der Antragskommission können sich im Folgenden eintragen:
- RicoB CB 15:54, 23. Dez. 2010 (CET)
- Metal.olf mit Schwerpunkt Beamer-Präsentation und Antragsbuch
- Markus F. 22:34, 5. Jan. 2011 (CET)
- Christoph B. 12:02, 6. Jan. 2011 (CET) (Antragsbuch, LaTeX)
- ...du?
Die Antragskommission hat sich im Vorfeld des Landesparteitages insgesamt zwei Mal getroffen:
- Erstes Treffen der Antragskommission am 08.01.2011 um 21:00 Uhr
- Zweites Treffen der Antragskommission am 29.01.2011 um 21:00 Uhr
Antragsbuch
- Übersicht kompakt (wie schriftliche Einladung per Post)
- Antragsbuch ausführlich (PDF-Datei mit Begründung, Antragsstellern, Kommentarfunktionen uvm.) [Version 8 - Stand 30.01.2011 - ältere Versionen sind fehlerhaft und unvollständig!]
LaTeX-Quelltexte des ausführlichen Antragsbuches (zip-Datei)
Das Antragsbuch liegt prinzipiell nur in elektronischer Version als PDF-Dokument vor. Wer ein persönliches gedrucktes Exemplar benötigt, möge es sich bitte selbst ausdrucken oder rechtzeitig RicoB CB (E-Mail) Bescheid geben.
Beamer-Präsentation
Geschäftsordnung
Kandidaten für den vakanten Beisitzer-Posten
- Bitte stellt euch vor!
- Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
- Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.
Kandidaten
- Distillier (KV Cottbus), vorgeschlagen von --Uk 17:34, 19. Dez. 2010 (CET) und von --RicoB CB 18:28, 19. Dez. 2010 (CET) sowie Marcel 21:26, 5. Jan. 2011 (CET)
- Ich bedanke mich für das Vertrauen, nehme den Vorschlag an und kandidiere für den Beisitzer-Posten. --Distillier 20:35, 10. Jan. 2011 (CET)
- Der Cottbuser Beisitzerkandidat Distillier hat mit der Crew Astacus, wo er auch selber Mitglied ist, Kochplatten in einem Nachbargebäude organisiert. Großer Danke geht an den aktuellen Crewkapitän Nino R. --- Marcel 20:44, 31. Jan. 2011 (CET)
- siehe: Vorstellung des Kandidaten
- Danke, auch ich nehme den Vorschlag an. --Clara 11:02, 19. Jan. 2011 (CET)
- siehe: Vorstellung der Kandidatin
- siehe: Vorstellung des Kandidaten
Vorschläge
- ...?
Kandidaten für Versammlungsämter
Versammlungsleiter
Kandidaten
- Gerhard Anger (steht zur Verfügung, Reisekosten fallen nicht an) --701 22:22, 20. Dez. 2010 (CET)
Vorschläge
- ...?
Protokollführer
Kandidaten
- Jens-Wolfhard (Drahflow) (steht zur Verfügung, Reisekosten fallen nicht an)--701 22:31, 20. Dez. 2010 (CET)
Vorschläge
Wahlleiter
Kandidaten
- Sebastian Pochert 18:22, 31. Dez. 2010 (CET) Ich würd's machen.
Vorschläge
- ...?
Wahlhelfer
Kandidaten
Vorschläge
- ...?
Organisation
Organisations-Punkt | Verantwortlicher / Verantwortliche | Kommentar / Anmerkung |
---|---|---|
Einladung der Presse, Ansprechpartner für Presse | Mitglied des Landesvorstandes? | |
Anfertigung von Wahlkarten, Wahlzetteln und Wahlurne + Drucker und Papier für alle Fälle |
RicoB CB | |
Akkreditierung der Teilnehmer | .ike | Unterstützer: Sebastian Pochert, Tramp |
Aufbau und Abbau vor Ort (incl. Technik) | AG Technik & AG EventCrew | Unterstützer: RicoB CB, Distillier, Marcel weitere Hilfe notwendig! |
Technik (Beamer, Mikrofon, Internet, ...) | AG Technik & AG EventCrew | Unterstützer: Marcel und Distillier für Support Beamer und Sound |
Mumble-Streaming der Veranstaltung | AG Technik & AG EventCrew | Unterstützer: Marcel |
Zimmerreservierung, F&B | AG EventCrew |
Der Cottbuser Beisitzerkandidat Distillier hat mit der Crew Astacus, wo er auch selber Mitglied ist, Kochplatten in einem Nachbargebäude organisiert. Großer Danke geht an den aktuellen Crewkapitän Nino R. --- Marcel 20:44, 31. Jan. 2011 (CET)
Übernachtung
Es sind Zimmer im CITY HOTEL Cottbus, R.-Breitscheid-Straße 10, 03046 Cottbus gebucht. EZ 45,00€ p.Ü/F, DZ 60,00 € p.Ü/F
Zimmerreservierung | Wer | Bestätigung durch AG EventCrew |
---|---|---|
1 EZ Fr-So = 2 Nächte Ü/F | Bastian 11:34, 12. Jan. 2011 (CET) | Res. OK. |
1 EZ Fr-So = 2 Nächte Ü/F | FireFox 12. Jan. 2011 | Res. OK. |
1 EZ Sa-So = 1 Nacht Ü/F | Metal.olf | Res. OK. |
1 EZ Sa-So = 1 Nacht Ü/F | Holger Kipp | Res. OK. |
1 EZ Fr-So = 2 Nächte Ü/F | GA (VL) | Res. OK. |
1 EZ Sa-So = 1 Nacht Ü/F | David | Res. OK. |
1 DZ Fr-So = 2 Nächte Ü/F | ike 12. Jan. 2011 | Res. OK. |
1 EZ Sa-So = 1 Nacht Ü/F | Oliver 28.01.2011 | Res. OK. |
1 EZ Sa-So = 1 Nacht Ü/F | Lars + "Kind" 29.01.2011 | Res. OK. |
Weitere Möglichkeite ist die Jugendherberge Cottbus. Dort sind noch ausreichend Zimmer vorhanden.
Teilnehmer
... mit Stimmberechtigung
ich erscheine sicher ...
- --RicoB CB 15:27, 4. Dez. 2010 (CET) (KV Cottbus)
- --Christoph B. 12:08, 5. Dez. 2010 (CET) (KV Brandenburg an der Havel)
- --Uk 14:11, 5. Dez. 2010 (CET) (KV Cottbus)
- --Sebastian Pochert 14:16, 5. Dez. 2010 (CET) (KV Oberhavel)
- --FireFox 00:03, 6. Dez. 2010 (CET) (KV Brandenburg an der Havel)
- --Tramp 00:28, 21. Dez. 2010 (CET) (KV Oberhavel)
- --Marcel 17:55, 23. Dez. 2010 (CET) (KV Cottbus)
- --Distillier 20:42, 27. Dez. 2010 (CET) (KV Cottbus)
- --David 21:29, 06. Jan. 2011 (CET) (KV Oberhavel)
- --Chaosspawn23 21:30, 6. Jan. 2011 (CET) (KV Oberhavel)
- --FrankB 17:03, 15. Jan. 2011 (CET) (LOS)
- --Guenti 13:21, 19. Jan. 2011 (CET) (KV Havelland)
- --baddaddie 20:09, 19. Jan. 2011 (CET) (KV Havelland)
- --Markus F. 01:27, 2. Feb. 2011 (CET) (Potsdam)
- --Velofreak 16:37, 2. Feb. 2011 (CET) (OSL)
- -- Disaster5 21:33, 4. Feb. 2011 (CET) (KV Brandenburg an der Havel)
- ...
ich erscheine vielleicht ...
ich erscheine nicht ...
... ohne Stimmberechtigung
ich erscheine sicher ...
ich erscheine vielleicht ...
Gado