Parteitag/2020.1

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Datum und Veranstaltungsort

• Wann: 20./21.06.2020
• 10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
• 10:30 Uhr - Beginn des Landesparteitages
• Wo: Altes Rathaus Am Markt 1 15517 Fürstenwalde/Spree
• Achtung: Neuer Ort!<(/big>

Fahrverbindungen

Barrierearmut

• gegenben

Antragsportal

• Ständiges Antragsportal

Anträge für die Tagesordnung Landesparteitag 2020.1

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus	Ergebnis
OPT Positionspapier - 006	Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus	Knarf e		Nicht behandelt
SO 0023	Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf Makarski	Andreas390
SO 0024	Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier die 1.Vorsitzende Katrin Körber	AndyausLOS
SO 0025	Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone	Andreas390
SO 0026	Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des 2. Vorsitzenden Dirk Harder	Andreas390
SO 0030	Nachwahl von 2 Schiedsrichtern	Holger-DOS
SO 0031	Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens	Andreas390		Nicht behandelt
SO 0032	Resolution zu den Vorgängen in den USA	Bastian
SO 0033	Landes-Antidiskriminierungsgesetz	Bastian
SO 0034	Pandemiepläne umsetzen	Bastian
SO 0035	Löschung des Beitrages "Pandilemma" vom Landesblog	Holger-DOS
SÄA 0006	Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen	Bastian
WP 0035	Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und Pflegewesens	Bastian
WP 0036	Digitalisierung der Schulen	Bastian
WP 0037	Schulhygiene	Bastian
WP 0038	Werbung in den öffentlich-rechtlichen Medien begrenzen	Bastian

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Einladung und vorläufige Tagesordnung

• Stand: 25.05.2020

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2020.1 am 20./21.06.2020 in Fürstenwalde/Spree ein.
Ort: Altes Rathaus Am Markt 1 15517 Fürstenwalde/Spree
Der Zeitplan für den Landesparteitag gestaltet sich wie folgt:
Tag 1 20.06.2020: 10:00 Uhr Beginn der Akkreditierung 10:30 Uhr Beginn des Landesparteitages 16:00 Uhr Ende Tag 1
Tag 2 21.06.2020: 10:00 Uhr Beginn der Akkreditierung 10:30 Uhr Beginn des Landesparteitages 16:00 Uhr Ende des Landesparteitages
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung
TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes
TOP 08 - Bericht der Kassenprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
TOP 09 - Bericht des/r Rechnungsprüfer/s, Entlastung des amtierenden Landesvorstandes
TOP 10 - Allgemeine Aussprache
TOP 11 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand
TOP 12 - Satzungsänderungsanträge, soweit sie die Regelungen zum Landesvorstand betreffen
TOP 13 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand
TOP 14 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 14.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 15 - Satzungsänderungsanträge (weitere)
TOP 16 - Programmänderungsanträge
TOP 17 - Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 18 - Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 19 - Sonstige Anträge (weitere)
TOP 20 - Sonstiges
TOP 21 - Schlusswort und Schließung der Sitzung

Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge sind bis zum 15.05.2020 23:59:59 einzureichen.
Sonstige Anträge sind bis zum 05.06.2020 23:59:59 einzureichen.
Ort der Einreichung: Antragsportal (bei fehlenden technischen Voraussetzungen bitte direkt an die Landesgeschäftsstelle).

---

Piratenpartei LV Brandenburg Landesgeschäftsstelle Garnstr. 36 14482 Potsdam E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de Telefon (0331) 6475 8963 Telefax (0331) 6475 8964

Vorschläge zur Tagesordnung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter

TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung

TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer

TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

TOP 03 - Formalia

TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen

TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung

TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s

TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes

TOP 08 - Allgemeine Aussprache

TOP 09 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand

TOP 10 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand

TOP 11 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner

TOP 12 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz (Behandlung bei eintreffen)

TOP 13 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung

TOP 14 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes

TOP 15 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand

TOP 16 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter)

TOP 16.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)

TOP 17 - Satzungsänderungsanträge

TOP 18 - Programmänderungsanträge

TOP 19 - Grundsatzprogrammänderungsanträge

TOP 20 - Wahlprogrammänderungsanträge

TOP 21 - Sonstige Anträge (weitere)

TOP 22 - Sonstiges

TOP 23 - Schlusswort und Schließung der Sitzung

Alternative Tagesordnung 2

Geänderte TOPs Alt: TOP 08 - Bericht der Kassenprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes Neu: TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung Begründung: Eine Entlastung des Landesvorstandes erfolgt auf der Grundlage des Berichts des/r Rechnungsprüfer/s, nicht des Berichts des/r Kassenprüfer/s. Eine Verschiebung von TOP 08 auf TOP 10 lässt den Kassenprüfern, falls erforderlich, mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.

Alt: TOP 09 - Bericht des/r Rechnungsprüfer/s, Entlastung des amtierenden Landesvorstandes Neu: TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes Begründung: Nach § 13 Abs. 1 der Landessatzung erfolgt eine Entlastung des Landesvorstandes erst bei Ablauf der Wahlperiode. Deshalb kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Entlastung des amtierenden Landesvorstandes, sondern nur die Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes erfolgen. Dies ist erforderlich, da bei dem letzten Landesparteitag eine Rechnungsprüfung und Entlastung des Vorstandes nicht erfolgte. Eine Verschiebung von TOP 09 auf TOP 11 lässt den Rechnungsprüfern mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.

Alt: TOP 12 - Satzungsänderungsanträge, soweit sie die Regelungen zum Landesvorstand betreffen Neu: TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
Begründung: Es wurde keine Satzungsänderungsantrag gestellt, der Regelungen zum Landesvorstand betrifft. Deshalb kann TOP 17 Satzungsänderungsanträge vorgezogen und unter TOP 12 behandelt werden.

Zusätzlicher TOPs neu TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner Begründung: Mandatsträger/innen und Sachkundige Einwohner wurden eingeladen, um dem Landesparteitag kurz über ihre politische Arbeit seit der Kommunalwahl zu berichten. Dies ist eine gute Möglichkeit für alle Mitglieder, sich aus erster Hand über die Anforderungen, Herausforderungen, Erfolge und Misserfolge konkreter politischer Arbeot vor Ort zu informieren.

neu TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz Begründung: Es gibt neue Entwicklungen. Unser Anwalt hat angeboten, kurz über den Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu berichten.

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes TOP 12 - Allgemeine Aussprache TOP 13 - Satzungsänderungsanträge TOP 14 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand TOP 14.1 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand
TOP 15 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 16 - Programmänderungsanträge TOP 17 - Grundsatzprogrammänderungsanträge TOP 18 - Wahlprogrammänderungsanträge TOP 19 - Sonstige Anträge (weitere) TOP 20 - Sonstiges TOP 21 - Schlusswort und Schließung der Sitzung

Tagesordnungsvorschlag Nr. 4 (Andreas Schramm)

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen

TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 06 - Vorhergehender Landesvorstand 2018/2019 TOP 06.1 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s TOP 06.2 Bericht der Kassenprüfung TOP 06.3 Fragen/Aussprache zum Bericht der Kassenprüfung TOP 06.4 Bericht der Rechnungsprüfung TOP 06.5 Fragen/Aussprache zum Bericht der Rechnungsprüfung TOP 06.6 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes

TOP 07 - Berichte des amtierenden Landesvorstandes TOP 07.1 Fragen/Aussprache zu den Berichten des Landesvorstandes TOP 07.2 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s TOP 07.3 Bericht der Kassenprüfung TOP 07.4 Fragen/Aussprache zum Bericht der Kassenprüfung TOP 07.5 Bericht der Rechnungsprüfung TOP 07.6 Fragen/Aussprache zum Bericht der Rechnungsprüfung TOP 07.7 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des amtierenden Landesvorstandes

TOP 8 - Sonstige Anträge (Teil 1 - Wahlen) TOP 08.1 SO 0031 Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens TOP 08.2 SO 0023 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf Makarski TOP 08.3 SO 0024 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier der 1.Vorsitzenden Katrin Körber TOP 08.4 SO 0025 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone TOP 08.5 SO 0026 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des 2. Vorsitzenden Dirk Harder TOP 08.6 (zu Top 08.2) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/in TOP 08.7 (zu Top 08.3) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen 1. Vorsitzenden TOP 08.8 (zu Top 08.4) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Schatzmeisters/in TOP 08.9 (zu Top 08.5) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/in TOP 08.10.1 SO 0030 Nachwahl von 2 Ersatzrichtern TOP 08.10.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)

TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz

TOP 10 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner

TOP 11 - Satzungsänderungsanträge TOP 11.1 SÄA 0006 Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen

TOP 12 - Wahlprogrammanträge TOP 12.1 WP 0035 Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und Pflegewesens TOP 12.2 WP 0036 Digitalisierung der Schulen TOP 12.3 WP 0037 Schulhygiene TOP 12.4 WP 0038 Werbung in den öffentlich-rechtlichen Medien begrenzen

TOP 13 - OPT Positionspapier - 006 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus

TOP 14 - Sonstige Anträge (Teil 2) TOP 14.1 SO 0032 Resolution zu den Vorgängen in den USA TOP 14.2 SO 0033 Landes-Antidiskriminierungsgesetz TOP 14.3 SO 0034 Pandemiepläne umsetzen TOP 14.3 Sonstige Anträge (weitere)

TOP 15 - Sonstiges

TOP 16 - Schlusswort und Schließung der Sitzung

Geschäftsordnung

• Aktuelle GO beschlossen auf dem Landesparteitag 2015.1 in Teltow

(Nach §22 Abs.2 behält die Geschäftsordnung ihre Gültigkeit für folgende Landesparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird).

Tätigkeitsberichte

Kandidaturen

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. Gabriele Biwanke-Wenzel
2. ...
3. ...

• Vorschläge:

1. Gabriele Biwanke-Wenzel

stellv. Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. ...
2. ...
3. ...

Protokollführer

• Kandidaturen:

1. TheBug
2. ...
3. ...

• Vorschläge:

1. ...
2. ...
3. ...

Wahlleiter

• Kandidaturen:

1. Leonore Fuger (Leo)
2. ...
3. ...

• Vorschläge:

1. Leonore Fuger (Leo)
2. ...
3. ...

Wahlhelfer

• Kandidaturen:

1. ...
2. ...
3. ...

• Vorschläge:

1. Rami
2. ...
3. ...

Protokoll

Vorläufig (Pad) https://pad.piratenbrandenburg.de/p/r.a949a4adfa99d1db7b290d64bb024cfa

Audio-/Videoaufzeichnung

1. (Tag 1 - raw)
2. (Tag 2 - raw)

Berichte

Organisation

Essen

1. ...

Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides

1. Riccardo
2. Max
3. Enrico
4. Bastian (Streaming etc., bitte beachten, dass ich auch die Akkreditierung machen muss)

Lotsen für Besucher

1. ...

Lotsen für Presse

1. ...

Mitsegeln (Fahrgemeinschaften)

1. ...
2. ...
3. ...

Übernachtung

• Ich benötige eine Übernachtung:

1. Bastian (Diskussion) (ab Freitagabend) gebucht: 1 Doppelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr. 6H Fürstenwalde
2. Dirk, Rami, Nic (2 Zimmer ab Freitag) gebucht: 1 Doppelzimmer und 1 Einzelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr. 6H Fürstenwalde
3. ...

Social Event

• Riccardo ich bringe eine Social-Media-Wall mit (#LPTBB201)

Presse

1. ...

Stimmkarten, Stimmzettel, Wahlurnen

1. Riccardo (Stimmkarten)

Wahlurnen bringt wer mit?

1. ...

Fotos

1. ...
2. ...
3. ...

Teilnehmer

Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg

Ich komme sicher

1. Riccardo (RV DOS)
2. Thomas F aus F an der N
3. Katrin Körber
4. Guido Körber
6. --Neythomas (Diskussion) 16:54, 26. Mai 2020 (CEST)
7. Daniel Seuffert
8. Bastian (Diskussion)
9. Dirk Harder
10. Nic Teichert
11. Ramona Harder-Jänicke
12. Ulf Makarski
13. Michaela (RV DOS)
14. Max (RV DOS)
15. Michelle (RV DOS)
16. Saskia (RV DOS)
17. Holger-DOS (Diskussion)
18. Geka FF (Diskussion) 22:30, 14. Jun. 2020 (CEST)
19. Julian Brandes
20. Thomas Bennühr

Ich komme vielleicht

1. Thomas Langen
2. Stefan Schulz-Günther (zu 90%)
3. Thomas Gaul
4. Klaus Peter
5. FrankK (Chefkoch)
6. Sebastian Z.

Ich komme nicht

1. Marko Tittel
2. Jeannette krank- tut mir leid

1. ...

Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste

Ich komme sicher

1. Lothar Kurtz
2. ...
3. ...

Ich komme vielleicht

1. ...
2. ...
3. ...