Parteitag/2016.2/Antragsportal

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Antragsfrist

!!!Achtung!!! - Es handelt sich um einen eintägigen Wahlparteitag, diese Seite wurde nicht vom Landesvorstand eingerichtet - Andreas Schramm, Beisitzer im Landesvorstand

• Ich kann mich nicht erinnern, dass der Landesvorstand jemals ein Antragsportal eingerichtet hat. Da muss man nicht unbedingt betonen, dass gerade diese Seite nicht vom Landesvorstand eingerichtet wurde. Was hat das jetzt genau mit der Antragsfrist zu tun? Anträge können jederzeit gestellt werden, schau einfach in die Satzung. --uk 11:23, 21. Mär. 2016 (CET)
• Der Hinweis ist (leider) erforderlich, da u.a. Wahlen zum Landesvorstand, Landesschiedsgericht, Rechnungsprüfer und Kassenprüfer anstehen, zudem (mindestens) Berichte der Beauftragten und AGs erfolgen. Es ist daher unwahrscheinlich, dass Anträge aus dem Antragsportal bearbeitet werden können. Ganz sicher können nicht dutzende Anträge bearbeitet werden. Ohne Hinweis wird eine Erwartungshaltung geweckt, welche nicht einlösbar ist, für die aber der Landesvorstand als Ausrichter in die Verantwortung genommen werden wird. Deshalb mein Hinweis an sichtbarer Stelle. Andreas Schramm, Beisitzer im Landesvorstand
• Der Ton macht die Musik und der Hinweis ist nicht wirklich nett formuliert. Natürlich stehen die Wahlen im Vordergrund. Berichte sind eher optional und können zu Protokoll gegeben werden - mir muss niemand seinen Bericht vorlesen (z.Z. gibt es keine rechenschaftspflichtigen AGs oder Beauftragungen durch den LPT). Ich bin mir nicht sicher, ob es dem Landesvorstand besser gefallen würde, wenn alle zukünftigen Anträge mit der gelben Post kommen würden. Dann könnten es durchaus auch mehr werden, weil z.B. einer vom anderen nichts weiß. Die Mehrarbeit durch den Medienbruch stelle ich mir unlustig vor. Eventuell gibt es noch einen zweitägigen LPT, ein entsprechender Antrag dazu liegt vor. Vielleicht hilft diese kleine Diskussion beim Nachdenken, ob ein Antrag unbedingt notwendig ist und hier für diesen LPT eingestellt werden muss. --uk 17:00, 21. Mär. 2016 (CET)

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Der Termin für den LPT 2016.2 ist am 25.06.2016 in Potsdam.

Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.

• Satzungs- und Programmänderungsanträge: fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 20.05.2016 um 23:59:59 Uhr

• Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
• Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.

Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Garnstr. 36, 14482 Potsdam) an den Vorstand schicken.

Hinweis

Bitte genau angeben an welcher Stelle, gegebenfalls unter welcher neuen Überschrift, der Antragstext im aktuellen Programm platziert werden soll! Das erspart Unklarheiten bei der Nachbearbeitung. Danke!

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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2016.2 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Satzungsänderungsanträge

Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus
001	Gewalt ablehnen!	Bastian
002	Ablehnung von Gewalt	Tojol

Wahlprogrammanträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus
001	Open Government und Open Data	Bastian
002	Einführung von Jugendparlamenten	Bastian
003	Für eine menschenwürdige Pflege	Bastian
004	Freien Zugängen zu Datennetzen	Bastian
005	Mauer der digitalen Spaltung überwinden!	Bastian
006	Digitale Spaltung verhindern	Tojol
007	Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg	Holger-DOS

Positionspapiere

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus
001	Flexible Mobilität in Brandenburg	Tojol
002	Entwurf des Bundesteilhabegesetzes - ZURÜCKGEZOGEN	Holger-DOS	Ungeprüft
003	Ablehnung BTHG	Holger-DOS

Sonstige Anträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus
001	Landeslogo	Bastian
002	Unvereinbarkeit mit der AfD	Bastian
003	PIRATEN Brandenburg - Partei des digitalen Wandels	Bastian
004	Verkehrskonzept erstellen	Bastian
005	Unterstützung des Projektes „Jobcenterlisten“	Bastian
006	Einsetzung einer Redaktionskommission	Bastian
007	Sicherstellung der Protokollierung von Parteitagen	Bastian
008	Kommissarische Vorstände einsetzen	Bastian
009	Gliederungen funktionsfähig machen	Bastian
010	Durchführung eines Onlineparteitages	Bastian
011	Vielfalt der Veranstaltungsorte	Bastian
012	Beitragsrechnungen erstellen	Bastian
013	Haushaltsplan satzungsgemäß erstellen	Bastian
014	Informationsbrief erstellen	Bastian
015	Pseudonyme Mitgliedschaft	Bastian
016	Privatsphäre der Mitglieder wahren	Bastian
017	Endgültigkeit von Protokollen	Bastian
018	Rettet das Gläserne Mobil	Bastian
019	Erfahrenes Präsidium einsetzen	Bastian
020	Programmkommission	Uk
021	Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD	Tojol
022	Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen vom 27.05.2016	Holger-DOS
023	Uneingeschränktes Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Mitglieder der Piratenpartei	Skff
024	Bestätigung der LaVo-Beschlüsse	Tojol

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