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Parteitag/2018.1/Antragsbesprechung

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TITEL

LVBB - Antragsbesprechung zum LPT 2018.1

Ort & Datum

https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/dzkLZ3YAkMYnoxx

Teilnehmer

TOP 1 Begrüßung

  • Beginn: 20.10 Uhr durch Riccardo
Hinweis: geplante Sitzungsdauer ca. 120 min
  • Versammlungsleiter: Riccardo
  • Ergebnisprotokoll: alle
  • Zulassung von Audioaufnahmen: Ja


TOP 2 Formelles

nada

TOP 3 Vorstellen der Anträge

  • Satzungsänderungsanträge
  • Antrag 001

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

  • § 5 a „Gründung einer Untergliederung“ und § 5 b „Auflösung und Verschmelzung von Untergliederungen“ neu aufnehmen. § 28 a „Verschmelzung oder Auflösung von handlungsunfähigen Untergliederung“ entfällt.
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido hätte gern Thomas dazu gesprochen, da Verschmelzungen juristisch sehr komplex sind und das juristisch überprüft sein sollte. Bedenken wegen der Urabstimmung werden angemeldet.


  • Antrag 002

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

  • § 23 Arbeitsgemeinschaften entfällt und wird durch die §§ 23 bis 23c ersetzt:
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido: AGs sind ein Tool der Basis und der Vorstand sollte da nicht mehr hineinregieren können als notwendig.


  • Antrag 003

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003

  • Neufassung von § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido: Beschränkung auf Bewerber die im Wahlkreis ansässig sind beschränkt uns um z.B. Wahlgebiete abdecken zu können, damit wir in allen Wahlkreisen Stimmen sammeln können. Insgesamt eher negativ.


  • Antrag 004

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004

  • Verbesserung der Antragsqualität
  • Antragssteller: Neythomas
  • Meinungsbild

ThomasG: Anträge sollten zur Einladung bekannt sein, damit die Mitglieder wissen was zur Abstimmung steht. (auch allgemeine Rechtssprechung und - ansicht) Guido: Anträge sollten deutlich früher bekannt sein, damit sie vor der Einreichungsfrist noch verbessert werden können. Die Zeit zu verkürzen die sich die Mitglieder mit den Anträgen befassen können ist nicht akzeptabel. Bastian: Insbesondere Satzungsänderungsanträge sollten hinreichend lange vorher bekannt sein. Insgesamt eher negativ.


  • Grundsatzprogrammanträge
  • Antrag 001
  • Entfällt
  • Antrag 003

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_003

  • Trinkwasser ist Menschenrecht
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

Guido: Grundsätzlich gut, aber Forderung für Wahlprogramm, vorzugsweise im Rahmen von Agenda 2030 in größerem Kontext behandeln. Eher positiv, größerer Kontext würde begrüßt werden.


  • Antrag 004

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_004

  • Keine Personaldokumente an Datenkraken
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild


  • Wahlprogrammanträge
  • Antrag 001

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001

  • BER umbenennen
  • Antragsteller: TheBug
Spaßantrag, wird aber doch positiv aufgenommen.


  • Antrag 002

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002

Schulsanierung und –modernisierung

  • Antragsteller: Thomas(OHV)
Stefan: Findet einiges unklar, hätte gerne Antragsteller gefragt
ThomasG: Frage ob Fördertöpfe der richtige Weg sind, weil Bedingungen daran geknüpft werden
ThomasN: Themen vermischt, Sanierung und Inhalte zusammen geworfen

2 Mrd für das ganze Land sind nicht viel

Tendenz: Amendiert neu einbringen

Guido: Nicht nur dieser, sondern alle Wahlprogrammanträge sollten zurück gezogen werden und ordentlich ausgearbeitet. Die Intentionen sind gut, aber die Ausführung ist unvollständig, oder passt nicht zum vorhandenen Programm.


  • Antrag 003

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003

  • Lehrkräfteausbildung reformieren
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Schelte gegen Lehrer ist keine gute Idee. Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.


  • Antrag 004

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004

  • Beitragsfreie Kitas und Horte
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.


  • Antrag 005

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005

  • Berufsbild Erzieher/innen aufwerten
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.


  • Antrag 006

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006

  • Unabhängige Digitalisierung
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag. Es werden falsche Begriffe verwendet. Ohne Kenntnis des Anwendungsprofils so nicht tragbar.


  • Antrag 007

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007

  • Breitbandinternet als Grundversorgung
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

ThomasG: Definition was Breitband ist fehlt. Richtig ausarbeiten. ThomasN: Fördertöpfe problematisch, weil ohne Eigenanteil nicht zugreifbar Guido: Steht bereits im Programm drin!


  • Antrag 008

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008

  • Wirtschaftsförderung
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido: Aus Sicht eines Unternehmers kein sinnvoller Vorschlag


  • Antrag 009

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_009

  • Mehr Zeit für die Familie und für eine gesündere Umwelt
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido: Nicht zielführend, da zu allgemein. Hängt aber von der Tätigkeit ab und kann zu Mehrbelastung der Angestellten führen. Holger: Das ist ein Antrag für eine Gewerkschaft


  • Antrag 010

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_010

  • ÖPNV in der Metropolregion Berlin ausbauen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

ThomasN: Einzelbeispiele sind ungünstig Guido: Steht bereits besser im Programm Bastian: ÖPNV für das ganze Land betrachten ThomasG: Gesamtkonzept ist nötig


  • Antrag 011

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_011

  • ÖPNV in der Fläche sicherstellen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

ThomasG: So zu isoliert Guido: Bei Zeithorizont 2030 fehlt autonomes Fahren in der Betrachtung


  • Antrag 012

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_012

  • Bürgerentlastung vorantreiben
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Bastian: Wertsteigerung von Grundstücken wird so völlig ignoriert. Zu einseitig betrachtet ThomasG: Muss genauer diskutiert werden, so zu oberflächlich


  • Antrag 013

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_013

  • ÖPNV umlagefinanzieren
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Guido: Ist bereits im Programm drin


  • Antrag 014

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_014

  • Schaffung von privatem Wohneigentum fördern
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Bastian: Soll den Banken Konkurrenz gemacht werden? Sinnvoller wären Modelle wie Miete zu Eigentum Guido: Fühlt sich an FDP erinnert, wer sich die Miete nicht leisten kann soll halt kaufen.


  • Antrag 015

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_015

  • Kommunalen und sozialen Wohnungsbau beleben

Gerechtigkeit herstellen

  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Bastian: Summe ist lächerlich dafür. ThomasG: Fachlich überarbeiten


  • Antrag 016

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_016

  • Gerechtigkeit herstellen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Tenor: Gut gemeint, aber nicht gut gemacht. u.a. Finanzierung nicht klar.


  • Antrag 017

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_017

  • Streaming bzw. Videoaufzeichnung in der Brandenburger Kommunalverfassung verankern.
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Tenor: Intention gut, muss überarbeitet werden.


  • Antrag 018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_018

  • Führerschein ab 16
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Holger: Landtag hat grad ähnliches beschlossen, unnötig


  • Antrag 019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_019

  • Einführung eines Datenbescheides
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

positiv


  • Antrag 020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_020

  • Vermittlung von Medienkompetenz
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

ThomasN: Existiert bereits als Rahmenlehrplan, eigenes Fach wäre eher ungünstig. Bastian: ggf. auf dem Parteitag mit lex Marschin verbessern.


  • Antrag 021

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_021

  • Keine Massenüberwachungsmaßnahmen
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

Guido: Antrag passt nicht gut zum bestehenden Programm


  • Antrag 022

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_022

  • Wickelstationen für alle
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

positiv


  • Sonstige Anträge
  • Antrag 001

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

  • Kampagnenleitsatz beschließen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

kommt nicht gut an


  • Antrag 002

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

  • Aufbau eines Fakt-O-Maten
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

Bastian: Scheitert an dem Aufwand für die Umsetzung. Idee aber positiv. Guido Besser nicht beschließen weil es vorhersehbar scheitern wird.


  • Antrag 003

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003

  • Mailinglisten überprüfen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild

ThomasG: Mailinglisten sind in der Aussendarstellung nicht sichtbar Bastian: Leere Mailinglisten dürften wohl kaum existieren. Ausserdem sind Mailinglisten bei der BundesIT Tendenz negativ


  • Antrag 004

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004

  • Nichtbehandlung des SO007 vom BPT 2017.2
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild

positiv


  • Antrag 005

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005

  • Ruhezeit für unsere Satzung
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild


  • Antrag 006

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006

  • Braunkohletagebau in Brandenburg
  • Antragsteller: Bastian
  • Meinungsbild
  • Antrag 007

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007

  • Inaktive Arbeitsgemeinschaften auflösen
  • Antragsteller: Thomas(OHV)
  • Meinungsbild
  • Antrag 008

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

  • Errichtung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
  • Antragsteller: Neythomas
  • Meinungsbild

weitgehend Positiv

TOP 4 Sonstiges

nix, nada, absolut nichts.

TOP 5 Schließung der Sitzung

  • Ende: 23.09 Uhr
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