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Positionspapiere: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 6. Oktober 2025, 05:06 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen | Kalender

Aktuelle Positionspapiere

Alle seit dem OPT 2019.1 vom 30.03.2019 beschlossenen Positionspapiere finden sich im Ständigen Antragsportal

Frühere Positionspapiere der Landesverbandes

Beschluss über Status von Positionspapieren

Die auf dem Landesparteitag zu beschließenden Positionspapiere beinhalten Standpunkte, die noch evaluiert werden müssen und der Entwicklung eines Wahlprogramms dienen sollen. Sie bilden den Stand der derzeit im LV vorherrschenden Auffassungen ab. Sie sind weder Grundsatz- noch Wahlprogramm, sondern Ansätze zur Überführung der dort niedergelegten Grundüberzeugungen in konkrete Handlungsvorschläge oder andere Umsetzungsmöglichkeiten. Alternativ können sie der Entwicklung neuer Grundüberzeugungen dienen, die Eingang in ein Programm finden können.

Beschluss des Onlineparteitages 2024.1 zum Umgang mit Positionspapieren:
Der Landesvorstand legt künftigen Landes- und Onlineparteitagen eine Liste aller Positionspapiere vor, die zur Archivierung vorgesehen sind. Diese Liste beinhaltet insbesondere all jene Positionspapiere, die vor fünf oder mehr Jahren – gerechnet ab dem Veranstaltungsdatum des Parteitages – beschlossen wurden. Beschließt der Parteitag die Archivierung, so verlieren diese Positionspapiere ihre Gültigkeit. Auf Beschluss des Landesparteitages können einzelne oder alle Positionspapiere bestätigt und somit von der Archivierung ausgenommen werden.

Beschluss des Onlineparteitages 2025.1 zur Neuordnung der Positionspapiere:
Die Positionspapiere werden in die folgenden Kategorien gegliedert:
- aktuell
- Erledigt weil ins Programm übernommen (übernommen)
- Erledigt weil eine Umsetzung bzw. Veränderung der Situation erfolgt ist (erledigt)
- Erledigt weil nur aktueller Bezug zu einem vergangenen Ereignis (veraltet)
- Erledigt durch anderweitigen Beschluss (ersetzt)


NummerTitelBeschlossenStatus
Positionspapier/64Ersatzstimme für Landtagswahlen in Brandenburg09.10.2022Aktuell
Positionspapier/63Ausstieg aus internationalen Schiedsgerichten27.09.2020Aktuell
Positionspapier/61Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei.28.03.2020Aktuell
Positionspapier/60Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide.28.03.2020Aktuell
Positionspapier/59Klimaschutz jetzt!15.12.2019Aktuell
Positionspapier/58Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau15.12.2019Aktuell
Positionspapier/57Legalisierung alternativer Wohnformen / Anpassung BauNVO und BauGB14.09.2019Aktuell
Positionspapier/55Ablehnung von Smartphonedurchsuchung26.02.2017Aktuell
Positionspapier/54Gesetzgebung nur durch die Legislative26.02.2017Aktuell
Positionspapier/53Schrittweise Abschaffung der Hundesteuer26.02.2017Aktuell
Positionspapier/52Tablets statt Taschenrechner26.02.2017Aktuell
Positionspapier/51Gegen Motorradfahrverbote26.02.2017Aktuell
Positionspapier/49Amt für Nachhaltigkeit und Klimaschutz einrichten26.02.2017Aktuell
Positionspapier/48Wissenschaftlich begleiteter Modellversuch zur Einführung eines BGE26.02.2017Aktuell
Positionspapier/47Positionen zu Strukturreformen im Land Brandenburg19.11.2016Aktuell
Positionspapier/46Ablehnung des Entwurfes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)25.06.2016Aktuell
Positionspapier/45Flexible Mobilität in Brandenburg25.06.2016Aktuell
Positionspapier/44Gleiches Wahlrecht für alle Menschen19.03.2016Aktuell
Positionspapier/43Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)19.03.2016Aktuell
Positionspapier/42Umgang mit Geflüchteten19.03.2016Aktuell
Positionspapier/41Abschiebungen einschränken19.03.2016Aktuell
Positionspapier/39Patente in der Landwirtschaft17.11.2013Aktuell
Positionspapier/38Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen17.11.2013Aktuell
Positionspapier/37Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende17.11.2013Aktuell
Positionspapier/36Seniorenbetreuung für Brandenburg17.11.2013Aktuell
Positionspapier/35Hauptamtliche Seniorenbeauftragte05.04.2014Aktuell
Positionspapier/34Modernes Abitur nach 13 Schuljahren mit Wahlrecht05.04.2014Aktuell
Positionspapier/33Zukunft(s) Land Brandenburg05.04.2014Aktuell
Positionspapier/32Energieleitbild 203405.04.2014Aktuell
Positionspapier/31Statistische Grundlagen für Waffenrecht19.08.2012Aktuell
Positionspapier/30Staatsbürgerschaft durch Geburt19.08.2012Aktuell
Positionspapier/29Betreuungsgeld ablehnen19.08.2012Aktuell
Positionspapier/28Weitestgehende Vermeidung von Tierversuchen19.08.2012Aktuell
Positionspapier/26Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt23.06.2012Aktuell
Positionspapier/22Entwicklung eines Call-for-papers-Konzeptes20.08.2011Aktuell
Positionspapier/20Statement zur Forderung nach einem "Klarnamen"-Zwang im Internet20.08.2011Aktuell
Positionspapier/19Abschaffung des "Amtseintrages" für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht20.08.2011Aktuell
Positionspapier/09Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen06.02.2011Aktuell
Positionspapier/08Freie Software in der Verwaltung06.02.2011Aktuell
Positionspapier/02Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung06.02.2011Aktuell
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