Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen
Antragsfrist
Der Termin für den LPT 2013.1 ist am 10./11.08.2013 in Bad Liebenwerda.
Antragsfristen sind in der Landessatzung § 15 Anträge und Rederecht geregelt.
- Satzungs- und Programmänderungsanträge:
fünf Wochen vor Tagungsbeginn am 05.07.2013 um 23:59:59 Uhr
- Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungsanträge ist abgelaufen!
- Sonstige Anträge, Positionspapiere: 14 Tage
- Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit dem zustimmt.
Anträge könnt ihr auch per E-Mail (vorstand@piratenbrandenburg.de) oder per Post (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam) an den Vorstand schicken.
<- Zurück zum Landesparteitag 2013.1
Antragsentwurf einreichen
Antrag für den Landesparteitag 2013.1 über das Formular einreichen
Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge
Satzungsänderungsanträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung, | Dante321 | |
002 | Landessatzung § 15 Abs. 1 - Einreichungszeitraum | Uk | |
003 | Landessatzung § 15 Abs. 4 - Vertagung unbehandelter oder zurückgestellter Anträge | Uk |
Grundsatzprogrammanträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Fanrechte für das Land Brandenburg | Mtaege | |
002 | Position des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei zu Pyrotechnik | Mtaege | |
005 | Wissenschaft | Mtaege | |
006 | Vereintes Europa | Clara | |
007 | Grundpositionen Verkehrs- und Industrielärm | Kannstewissen | |
008 | Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates | MorgenlandfahrtBRB | |
009 | Staat und Religion | Christoph B. | |
010 | Wahlrecht ist ein Menschenrecht | Mandy | |
011 | Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende | Mandy | |
012 | Gegen Körperverletzung von Minderjährigen | Bastian | |
013 | Staatsbürgerschaft ab Geburt | Bastian | |
014 | Asylrecht ändern | Bastian |
Wahlprogrammanträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Bekenntnis zum Templiner Manifest | Mtaege | |
002 | Open Access und Open Data in der Forschung | Mtaege | |
003 | Anschaffung der Infrastruktur für 3D-Druck in Schulen | Mtaege | |
004 | Zensurfreie Veröffentlichung von wissenschaftlichen Studien und Berichten | Mtaege | |
005 | Offener Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung der Chancengleichheit durch anonymisierte Bewerbungsverfahren | Mtaege | |
006 | Ziele der Infrastrukturpolitik in Brandenburg | Tojol | |
007 | Beibehaltung und Instandsetzung der Schienen-Infrastruktur | Tojol | |
008 | Schienen-Infrastrukur in öffentlicher Hand, konkurrierende Nutzung | Tojol | |
009 | Förderung des Fahrradverkehrs | Tojol | |
010 | Verknüpfung ÖPNV mit Rad- und Autoverkehr | Tojol | |
011 | Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle | Tojol | |
012 | Übergangstechnologie für den Fahrzeugantrieb | Tojol | |
013 | Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden | Tojol | |
014 | Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts | Tojol | |
015 | Förderung von Altbausanierung | Tojol | |
016 | Militärische Konversionsflächen | Tojol | |
017 | Stärkung und Erhalt der Steuereinnahmen für Brandenburg | Holger-DOS | |
018 | Elternzeit | Mtaege | |
019 | Haushaltsuntreue als Straftatbestand | Thomas(OHV) | |
020 | Haushaltsuntreue bei öffentlichen Ausschreibungen | Thomas(OHV) | |
021 | Mitteilungsverpflichtung bei Verdacht auf Haushaltsuntreue | Thomas(OHV) | |
022 | Schweizer Sicherungswände | Dreamman72 | |
023 | Wertstoff Müll | Dreamman72 | |
024 | Wasserwirtschaft | Dreamman72 | |
025 | Abwasser | Dreamman72 | |
026 | Erhalt des ländlichen Lebensraums | Dreamman72 | |
027 | Patente in der Landwirtschaft | Dreamman72 | |
028 | Gentechnikfreie Regionen | Dreamman72 | |
029 | Forstwirtschaft | Dreamman72 | |
030 | Verkehrsregelung vor Autobahnausbau und unnötiger Versiegelung von Biotopraum | Agrakan | |
031 | Gentechnik in der Landwirtschaft | Dreamman72 | |
032 | Demokratisierung der Kommunalverwaltung für alle Bürger ! | Clara | |
033 | Demokratiefähige und tragfähige Kommunen schaffen | Clara | |
034 | Kreisgebietsreform zukunftsfest machen | Clara | |
035 | Gegen vorrangige Gewinnorientierung im Gesundheitswesen | Markus Hoffmann | |
036 | Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung | Markus Hoffmann | |
037 | Verkehr- und Industrielärmemissionen | Kannstewissen | |
038 | Gleichstellungsbeauftragte zu Antidiskriminierungsbeauftragte umwandeln | MorgenlandfahrtBRB | |
039 | Einleitung bildungspolitischer Teil Wahlprogramm | MorgenlandfahrtBRB | |
040 | Bildungspolitische Kernaufgaben des Staates | MorgenlandfahrtBRB | |
041 | Kinder stärken - Bildungsqualität fördern | MorgenlandfahrtBRB | |
042 | Antragsfabrik/Mehr Geld für Bildung | MorgenlandfahrtBRB | |
043 | Personalhoheit an staatlichen Bildungs- und Erziehungseinrichtungen | MorgenlandfahrtBRB | |
044 | Budgethoheit staatlicher Bildungs- und Erziehungseinrichtungen | MorgenlandfahrtBRB | |
045 | Staatliche Bildungs- und Erziehungseinrichtungen zu eigenständigen Körperschaften | MorgenlandfahrtBRB | |
046 | Das Geld folgt den Kindern - praktische Umsetzung | MorgenlandfahrtBRB | |
047 | Gesunde Ernährung | MorgenlandfahrtBRB | |
048 | Für mehr Ganztagsschulen | MorgenlandfahrtBRB | |
049 | Finanzierung der Schulen ausschließlich durch das Land | MorgenlandfahrtBRB | |
050 | Für einen verbindlichen Rechtsanspruch begabter Kinder auf Förderung | MorgenlandfahrtBRB | |
051 | Medienerziehung in der Schule | MorgenlandfahrtBRB | |
052 | Gebärdensprache fördern | MorgenlandfahrtBRB | |
053 | Unterrichtsfach Kommunikation und Forbildung für Lehrkräfte | Markus Hoffmann |
Positionspapiere
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Energieleitbild 2033 | Tojol | |
002 | Zeitreisen Erforschen Jetzt | Dante321 | |
003 | Recht auf informelle Selbstbestimmung | Holger-DOS | |
004 | Recycling | Dreamman72 | |
005 | Staatlich geförderte Antibiotikaforschung | Mtaege | |
006 | Zukunft(s) Land Brandenburg | TheBug |
Sonstige Anträge
Antragsnummer | Antragstitel | Antragssteller | Prüfstatus |
---|---|---|---|
001 | Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus | RicoB CB | |
002 | Enterprise | Mtaege | |
003 | Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten | Mandy | |
004 | Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen abschaffen. | Bastian | |
005 | Landesgeschäftsstelle erhalten | Bastian | |
006 | Keinen Datenpool schaffen. | Bastian | |
008 | Beitragseinzug durch den Landesverband | Bastian | |
009 | Ablehnung von Facebook etc. | Tojol | |
010 | Orte zukünftiger Landesparteitage | Holger-DOS |
Falls neu eingestellte Anträge nicht automatisch sichtbar werden: Zwischenspeicher dieser Seite löschen…
Inhaltsverzeichnis
Unbehandelte Anträge des LPT 2012.2
WP020z - Kontrolle von Medikamentengabe in der Tierzucht
Die PIRATEN Brandenburg werden dafür sorgen, dass jeder Medikamenteneinsatz in der Tierzucht offen gelegt werden muss. Darüber hinaus werden sich die PIRATEN Brandenburg dafür einsetzen, dass tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte abgebaut wurden.
Die PIRATEN Brandenburg werden dafür sorgen, dass jeder Medikamenteneinsatz in der Tierzucht offen gelegt werden muss. Darüber hinaus werden sich die PIRATEN Brandenburg dafür einsetzen, dass tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte abgebaut wurden.
WP004z - Legalisierung von Cannabis
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine Legalisierung von Cannabis und die Abschaffung der Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ein.
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine Legalisierung von Cannabis und die Abschaffung der Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ein.
WP023z - Strukturwechsel im Gesundheitswesen
Die Piratenpartei Brandenburg erkennt das Gut "Gesundheit" als eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung mit besonderer Bedeutung an. Auf dieser Grundlage wird eine Ökonomisierung und Gewinnorientierung des Gesundheitssystems abgelehnt.
Die Piratenpartei Brandenburg erkennt das Gut "Gesundheit" als eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung mit besonderer Bedeutung an. Auf dieser Grundlage wird eine Ökonomisierung und Gewinnorientierung des Gesundheitssystems abgelehnt.
WP008z - Drogenprävention
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen flächendeckenden Drogen-Präventionsunterricht an Schulen ein.
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen flächendeckenden Drogen-Präventionsunterricht an Schulen ein.
WP021z - Ausbau des ÖPVN
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen besseren Ausbau des ÖPNV in Brandenburg ein.
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen besseren Ausbau des ÖPNV in Brandenburg ein.
WP051z - Ämter abschaffen - Direkte Demokratie in Kommunen stärken!
Die PIRATEN Brandenburg wollen die Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) zur Stärkung der Kommunen ändern. Die veraltete, überholte und intransparente Struktur des Amtes soll abgeschafft und statt dessen die amtsfreie Gemeinde bevorzugt werden.
Die PIRATEN Brandenburg wollen die Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) zur Stärkung der Kommunen ändern. Die veraltete, überholte und intransparente Struktur des Amtes soll abgeschafft und statt dessen die amtsfreie Gemeinde bevorzugt werden.
WP033z - Konversionsflächen der Bundeswehr
Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr werden durch Konversion wieder große Flächen zur Verfügung stehen. Bei ortsnahen Flächen sind gerade Kommunen für Ihre Stadtplanung auf diese Flächen angewiesen. Ortsferne Flächen sollen der Natur erhalten bleiben, renaturiert werden oder für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien genutzt werden.
Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr werden durch Konversion wieder große Flächen zur Verfügung stehen. Bei ortsnahen Flächen sind gerade Kommunen für Ihre Stadtplanung auf diese Flächen angewiesen. Ortsferne Flächen sollen der Natur erhalten bleiben, renaturiert werden oder für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien genutzt werden.
WP034z - Kulturdenkmäler als Geschichtszeugnisse erhalten
Die PIRATEN Brandenburg wollen einen ebenso wirkungsvollen wie gerechten Denkmalschutz. Kulturdenkmäler im öffentlichen Besitz sollen vorbildhaft erhalten werden. Der Denkmalpflege wollen wir genügend Mittel zur Verfügung stellen, um unser Kulturgut dauerhaft erhalten zu können, den zuständigen Landesämtern ausreichend Personal.
Die PIRATEN Brandenburg wollen einen ebenso wirkungsvollen wie gerechten Denkmalschutz. Kulturdenkmäler im öffentlichen Besitz sollen vorbildhaft erhalten werden. Der Denkmalpflege wollen wir genügend Mittel zur Verfügung stellen, um unser Kulturgut dauerhaft erhalten zu können, den zuständigen Landesämtern ausreichend Personal.
WP053z - Gegen Gewinnorientierung im Gesundheitswesen
Die PIRATEN Brandenburg wollen der zunehmenden Gewinnorientierung des Gesundheitswesens entgegensteuern. Deswegen setzt sich die Piratenpartei Brandenburg für die Betreibung von Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren durch Kommunen oder anerkannt gemeinnützige Träger ein.
Die PIRATEN Brandenburg wollen der zunehmenden Gewinnorientierung des Gesundheitswesens entgegensteuern. Deswegen setzt sich die Piratenpartei Brandenburg für die Betreibung von Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren durch Kommunen oder anerkannt gemeinnützige Träger ein.
WP054z - Kontrolle von Krankenkassenleistungen durch Patienten
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass Patienten gesetzlicher Krankenkassen eine vierteljährliche Aufstellung und Kosten-Abrechnung erhalten, in der jede mit der Krankenkasse abgerechnete Leistung enthalten ist.
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass Patienten gesetzlicher Krankenkassen eine vierteljährliche Aufstellung und Kosten-Abrechnung erhalten, in der jede mit der Krankenkasse abgerechnete Leistung enthalten ist.
WP055z - Stärkung der gesundheitlichen Eigenverantwortung
Die Piratenpartei Brandenburg will die gesundheitliche Eigenverantwortung stärken und dies auch in schulischen Lehrplänen berücksichtigen.
Die Piratenpartei Brandenburg will die gesundheitliche Eigenverantwortung stärken und dies auch in schulischen Lehrplänen berücksichtigen.
Q003z - Schulen fit machen
Die Piratenpartei Brandenburg fordert einen Qualitätswettbewerb zwischen den Schulen. Deshalb wollen wir die Handlungsspielräume der einzelnen Schule bei der Schulentwicklung deutlich erweitern und ein Anreizsystem schaffen, welches die aktive Auseinandersetzung mit Fragen der Schulqualität und die Hinwendung zum einzelnen Kind fördert.
Die Piratenpartei Brandenburg fordert einen Qualitätswettbewerb zwischen den Schulen. Deshalb wollen wir die Handlungsspielräume der einzelnen Schule bei der Schulentwicklung deutlich erweitern und ein Anreizsystem schaffen, welches die aktive Auseinandersetzung mit Fragen der Schulqualität und die Hinwendung zum einzelnen Kind fördert.
X007z - Gegen rituelle Körperverletzung von Minderjährigen
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite